Posts by Johannes Frischmann
Schallenberg nun in Doppelfunktion
Am Freitag nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Rücktrittsgesuch von Bundeskanzler Karl Nehammer an. Gleichzeit wurde Außenminister Alexander Schallenberg mit der Funktion des Bundeskanzlers betraut. Schallenberg bereits zum zweiten Mal Kanzler Das kurze Zeremoniell ist ihm bekannt. Nach 2021 wurde der Außenminister am Freitag bereits zum zweiten Mal zum Bundeskanzler angelobt. Der Diplomat wird…
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Nachdem der bisherige ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker vom Bundesparteivorstand zum geschäftsführenden ÖVP-Parteiobmann designiert wurde, stellte sich der Niederösterreicher den Medien. Unter großem Medieninteresse skizzierte der 64-Jährige seine Schwerpunkte und nahm die Einladung der FPÖ zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen an. Ein erstes Treffen mit FPÖ-Chef Herbert Kickl fand bereits statt. Foto: ÖVP
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Die Heiligen drei Könige waren auch dieses Jahr im Bundeskanzleramt zu Gast. Diesmal wurden Sie von Staatssekretärin Claudia Plakolm und Kanzleramtsministern Susanne Raab empfangen. Auch wenn die „ruhige Zeit des Jahres“ politisch sehr turbulent endete und andererseits das Jahr mit Spannung begonnen hat, nahmen sich die beiden Regierungsmitglieder Zeit für die Dreikönigsaktion. Foto: BKA/Andy Wenzel
weiter LesenBundesministerin Raab kandidiert für internationale Organisation
Integrationsministerin Susanne Raab wird Österreichs offizielle Kandidatin für die Leitung des International Centre for Migration Policy Development (ICMPD). Ende Dezember 2024 reichte sie ihre Bewerbung im Rahmen einer öffentlichen Ausschreibung ein. Die Wahl der neuen Generaldirektorin oder des neuen Generaldirektors erfolgt im Frühjahr 2025 durch die Vertreter der 21 Mitgliedstaaten der Organisation. Raab bringt…
weiter LesenLand- und Forstwirtschaftliche Schulen bringen über 200 Millionen Euro
Eine Studie des WIFO bestätigt die zentrale Rolle der Schulen und Forschungsinstitute der Land- und Forstwirtschaft für die wirtschaftliche Entwicklung ländlicher Gebiete: Rund 200 Mio. Euro rollen in die Regionen. Die land- und forstwirtschaftlichen Schulen sowie die Forschungseinrichtungen des Bundesministeriums für Land- und Forstwirtschaft (BML) spielen eine wichtige Rolle in den Regionen, die über…
weiter Lesen2025 steigt das Pflegegeld
Ab 1. Jänner 2025 wird das Pflegegeld um den gesetzlichen Anpassungsfaktor erhöht, diesmal um 4,6 Prozent. Diese Anpassung betrifft alle Pflegestufen sowie den Bonus für pflegende Angehörige, der auf monatlich 130,80 Euro steigt. Die neuen Pflegegeldbeträge reichen von 200,80 Euro in Stufe 1 bis zu 2.156,60 Euro in Stufe 7. Unterstützung für pflegende Angehörige…
weiter LesenAuch 2025 gibt’s Steuerentlastungen
Auch 2025 können Arbeitnehmer, Familien und Unternehmer mit weiteren steuerlichen Entlastungen rechnen. Von höheren Kilometergeldern bis zu steuerlichen Anpassungen werden die finanziellen Erleichterungen reichen. Höhere Kilometergelder und Dienstreisepauschalen Das Kilometergeld wird ab 2025 auf 50 Cent pro Kilometer erhöht, während für mitbeförderte Personen ein Zuschlag von 15 Cent geltend gemacht werden kann. Für Fahrräder wird die…
weiter Lesen2025 bringt neue Regeln für Datenträger-Sicherstellung
Das Jahr 2025 bringt umfassende Neuerungen im Strafrecht, die sowohl die Sicherstellung von Datenträgern wie Handys oder Laptops als auch die Rechte von Opfern und Beschuldigten betreffen. Ziel der Reformen ist es, den Umgang mit digitalen Beweismitteln zu präzisieren und die Transparenz im Strafverfahren zu erhöhen. Strengere Regeln für die Beschlagnahme von Datenträgern Die…
weiter Lesen2025: Höhere Pensionen, Familienbeihilfe und Sozialleistungen
Im Jahr 2025 können sich Pensionisten, sozial Schwächere und Familien über spürbare finanzielle Entlastungen freuen. Pensionen, Sozialleistungen und Familienhilfen werden aufgrund der Inflation angehoben, außerdem gibt es Neuerungen bei Zuverdienstgrenzen und Zuschlägen für einkommensschwache Haushalte. Plus von 4,6 Prozent bei Pensionen Senioren können mit einem Anstieg ihrer Pensionen um 4,6 Prozent rechnen. Die Mindestpension,…
weiter LesenBundesheer: Leonardo folgt Saab
Am Samstag wurde vom Bundesheer eine weitere Großanschaffung bekanntgegeben. Die Nachfolge der im Jahr 2020 ausgemusterten Saab 105-Jets ist entschieden. Österreich wird im Rahmen eines „Government-to-Government“-Geschäfts mit Italien zwölf Stück Leonardo M-346FA Jets erwerben. Die Entscheidung folgt der Empfehlung des Generalstabes des Bundesheers. Die erforderlichen Mittel wurden bereits 2022 im Rahmen des mehrjährigen Finanzplans…
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