Posts by Johannes Frischmann
„Was wusste Kickl?“ – Hanger fordert nach Ott-Anklage Antworten des FPÖ-Chefs
Angesichts der aktuellen Anklage gegen Egisto Ott und Martin Weiss fordert ÖVP-Abgeordneter Andreas Hanger FPÖ-Chef Herbert Kickl auf, offene Fragen zu seiner Rolle und jener seines engsten politischen Umfelds in der BVT-Affäre zu beantworten. Die jüngste Anklage werfe „ein neues Licht auf die BVT-Affäre“, so Hanger am Freitag in einer Aussendung: Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft…
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2026 steht St. Pölten ganz im Zeichen einer Reihe von Feierlichkeiten, denn vor 40 Jahren erhielt Niederösterreich seine eigene Landeshauptstadt. Am Freitag wurde dieses Jubiläum im Rahmen eines offiziellen Festaktes gefeiert. Unter den Gratulanten war auch Bundeskanzler Christian Stocker. Foto: BKA/Andy Wenzel
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Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll machte sich vergangene Woche persönlich ein Bild vom digitalen Angebot der Westbahn, das weiter ausgebaut wurde. „Ob im öffentlichen Verkehr oder in der Verwaltung: Digitalisierung soll Wege verkürzen und das Leben der Bürgerinnen und Bürger vereinfachen.“ Foto: BKA/Florian Schrötter
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Sparen, konsolidieren, investieren. Am Freitag wurde nach dreitägiger Debatte das Doppelbudget 2027/28 beschlossen. Größte Entlastung bildet die Senkung der Lohnnebenkosten in Höhe von zwei Milliarden Euro. Ziel ist es, so schnell wie möglich aus dem EU-Defizitverfahren zu kommen. Foto: BKA/Florian Schrötter
weiter LesenNationalrat in Zahlen: 53 Sitzungen, 135 Gesetzesbeschlüsse, 3.432 Anfragen
Mit Ende des Juli-Plenums des Nationalrats, das dieses Jahr fünf volle Tage dauerte – mit nur drei Mal in der Geschichte der 2. Republik eine Seltenheit – zog nun auch das Parlament eine Bilanz zum abgelaufenen Jahr des Nationalrats, das traditionell immer im September beginnt und im Juli endet. Viele Zahlen und Fakten geben ein…
weiter Lesen7,7 Millionen Euro für Schutzhütten – Fördercall startet
Die Bundesregierung setzt ihre Unterstützung für Österreichs alpine Infrastruktur fort: Im Jahr 2026 stehen im Rahmen des 15-Millionen-Euro-Pakets insgesamt 7,72 Millionen Euro für die alpinen Vereine bereit. Ab 13. Juli werden davon fünf Millionen Euro über einen EU-kofinanzierten Fördercall auf Basis des GAP-Strategieplans 2023–2027 ausgelobt. Unterstützt werden Investitionen in die Erhaltung, Modernisierung und nachhaltige Weiterentwicklung…
weiter LesenGemeinden werden weiblicher: So viele Bürgermeisterinnen wie nie zuvor
Kommunalpolitikerinnen treffen sich in Vorarlberg. 560 Vizebürgermeisterinnen sowie rund 10.600 Gemeinderätinnen sind in Österreichs Kommunen politisch aktiv. Frauenpower in Gemeinden nimmt zu Österreich zählt so viele Bürgermeisterinnen wie noch nie: Aktuell stehen 247 Frauen an der Spitze einer Gemeinde, das entspricht 11,8 Prozent der insgesamt 2.092 Gemeinden. Vor einem Jahr waren es 241, zum…
weiter Lesen„Made in Europe“ statt Abhängigkeit: Hattmannsdorfer will EU-Autopaket nachschärfen
Wirtschaftsminister lädt Auto- und Zulieferindustrie zum Round Table. Ruf nach Technologieoffenheit und Schutz vor China. Wertschöpfung soll in Europa bleiben. Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer fordert Nachschärfungen am EU-Automotive-Package, das derzeit in Brüssel verhandelt wird. Bei einem Round Table mit Vertretern der heimischen Automobil- und Zulieferindustrie machte sich der Minister zwar für mehr Flexibilität im Paket…
weiter Lesen„Aufstiegsmotor“ Lehre: Duale Ausbildung als wichtiger Standortfaktor
ÖVP-Lehrlingssprecher NR Klaus Mair hat in der Budgetdebatte des Nationalrats die Bedeutung der Lehrlingsausbildung für den Wirtschaftsstandort hervorgehoben. „Wenn wir über das Budget sprechen, dann sprechen wir auch über die Zukunft unseres Wirtschaftsstandortes. Und diese Zukunft entscheidet sich ganz wesentlich in der Lehrlingsausbildung“, so Mair. Lehre ist Rückgrat der Fachkräfteausbildung Die Lehre sei „das…
weiter LesenVom Amt zum Ministerium: 70 Jahre Landesverteidigung
Das Verteidigungsressort feiert am 11. Juli einen runden Geburtstag. Verteidigungsministerin Klaudia Tanner verweist auf den Wandel der Bedrohungslage. Von der Sektion zum eigenen Ministerium Das Bundesministerium für Landesverteidigung feiert am 11. Juli sein 70-jähriges Bestehen. An diesem Tag im Jahr 1956 wurde das Amt für Landesverteidigung, das bis dahin als Sektion im Bundeskanzleramt geführt…
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