Posts by Johannes Frischmann
Marchetti kritisiert FPÖ‑Zusammenarbeit mit rechtsextremem Verschwörungstheoretiker Martin Rutter
Der Generalsekretär der Volkspartei, Nico Marchetti, kritisiert die FPÖ scharf dafür, dass sie den bekannten rechtsextremen Verschwörungstheoretiker Martin Rutter als „Pin‑Up‑Girl“ für ihre Herbsttour ernannt hat. „Die FPÖ bleibt stramm auf Verschwörungskurs und kehrt seriöser Politik immer mehr den Rücken. Dass die Freiheitlichen nun den rechtsextremen Verschwörungstheoretiker Martin Rutter zum ‚Pin‑Up‑Girl‘ ihrer eigenen Herbsttour machen, zeigt wieder, wie sich die FPÖ…
weiter Lesen„Aufschwung kommt in Gang“ – Finanzstaatssekretärin zeigt sich optimistisch
Am Rande der Ministerratssitzung äußerte sich am Mittwochvormittag Finanzstaatssekretärin Barbara Eibinger‑Miedl zu den gestern veröffentlichten Wirtschaftsprognosen von WIFO und IHS. Die Staatssekretärin betont, dass die neue Bundesregierung zu Beginn ihrer Amtszeit mit einer Rezession und einer angespannten Haushaltslage konfrontiert war. Seitdem seien sofortige Maßnahmen ergriffen worden. „Schritt für Schritt“ zeige sich nun eine Wende Richtung Aufschwung.…
weiter LesenDritter PV‑Fördercall startet – Made‑in‑Europe‑Bonus und Speicherförderung für 2025
Am 8. Oktober 2025 beginnt der dritte Fördercall für Photovoltaik‑Anlagen. Wie beim vorherigen Aufruf stehen diesmal wieder die zusätzlichen Fördermittel des „Made‑in‑Europe‑Bonus“ zur Verfügung. Wer bei seiner PV‑Anlage ausschließlich in Europa hergestellte Module, Wechselrichter oder Stromspeicher einsetzt, kann einen zusätzlichen Investitionszuschuss von 10 % beantragen. Der Ausbau der erneuerbaren Energie soll mit dem dritten Fördercall einen weiteren Schub erhalten. Wirtschafts- und…
weiter LesenOperation „Bogotá“: Internationale Menschenhandelsorganisation zerschlagen
Das Bundeskriminalamt (BKA) und das Landeskriminalamt Tirol haben im Rahmen der seit September 2022 laufenden Ermittlungen gegen eine multinationale Tätergruppe – kolumbianisch, türkisch, rumänisch, uruguayisch und österreichisch – bedeutende Erfolge erzielt. Die Organisation hatte in den vergangenen Jahren kolumbianische Frauen über Istanbul nach Österreich geschleust, um sie zur Prostitution zu zwingen. Bisher konnten 48 Opfer identifiziert…
weiter LesenCausa „Waltraud“: Für Marchetti Sozialmissbrauch und Täuschung
Seit Tagen wird in Österreich eine Diskussion um den aktuellen Fall eines Geschlechtswechsels von Walter zu Waltraud geführt. Nun sorgt der Generalsekretär der Volkspartei, NR-Abg. Nico Marchetti, rund um die Causa „Waltraud“ für zwei Klarstellungen: erstens besteht in Österreich kein Gesetz zur Selbstbestimmung nach deutschem Vorbild existiere und zweitens ist das Verfahren zur Änderung des Geschlechtseintrags,…
weiter LesenIst das die Wende? Neue Wirtschaftsprognose gibt Hoffnung
Die überarbeitete volkswirtschaftliche Gesamtrechnung des Wirtschaftsforschungsinstituts (WIFO) lässt etwas Hoffnung aufkommen. Nach einer langen Phase der Rezession – ähnlich stark wie in Deutschland – nimmt die Erholung der österreichischen Wirtschaft langsam Fahrt auf. Es sind Zahlen, auf die man schon seit langer Zeit wartet. Österreichs Wirtschaft scheint die Talsohle überschritten zu haben und steht vor…
weiter Lesen6 Länder in 6 Tagen – Plakolm auf Westbalkan-Tour
Europaministerin Claudia Plakolm befindet sich seit Sonntag auf einer Tour durch 6 Staaten des Westbalkans. Gestartet wird der Gesprächsreign in Nordmazedonien. Weitere Stationen Plakolms sind der Kosovo, Montenegro, Albanien, Serbien sowie Bosnien und Herzegowina. Begleitet wird die Ministerin vom Generalsekretär der Industrieellenvereinigung, Christoph Neumayer. EU-Perspektive vorantreiben Mit ihrer Reise sendet Plakolm ein klares Signal für…
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Beim Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs in Kopenhagen war auch wieder der Präsident der Ukraine, Wolodymyr Selenskyi, zu Gast. Zu sprechen gab es nach den jüngsten Drohnensichtungen in mehreren EU-Städten viel. Klare Worte dazu fand Kanzler Stocker. Die Luftraumverletzungen würden zeigen, “dass wir unsere Verteidigungsbereitschaft verbessern”. Foto: BKA/Christopher Dunker
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Anlässlich ihres Bundesländertages in Kärnten besuchte Familienministerin Claudia Plakolm auch den 71. Gemeindetag. Ein Dauerthema ist die Kinderbetreuung sowie die Familienfreundlichkeit der Gemeinden. Gemeinsam mit Gemeindebundpräsident Johannes Pressl wurden drei Gemeinden in Sachen Familienfreundlichkeit ausgezeichnet. Foto: BKA/Florian Schrötter
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Über 2.000 Kommunalpolitiker aus allen Teilen Österreichs nahmen vergangene Woche am Gemeindetag in Klagenfurt teil. Auch Österreichs Politspitzen haben den Gemeindevertretern in Kärnten einen Besuch abgestattet. Bundeskanzler Christian Stocker und der Bundespräsident riefen Länder und Gemeinden zu gemeinsamen Reformen mit dem Bund auf. Foto: BKA/Christopher Dunker
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