Nach der Landtagswahl am vergangenen Sonntag stellt die ÖVP-Niederösterreich die Weichen für die anstehenden Verhandlungen mit den anderen Parteien. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner sieht das Team der Volkspartei in Niederösterreich „gut aufgestellt“.

 

Personalpaket beschlossen

Nach der Ablöse von Franz Schnabl als niederösterreichischer SPÖ-Landeschef hat die Volkspartei Niederösterreich am Donnerstag die personellen Weichenstellungen für die kommenden fünf Jahre vorgenommen. In einer Pressekonferenz präsentierte Johanna Mikl-Leitner ihr Team in der Landesregierung, im Landtagsklub sowie in der Landespartei. Zuvor fand eine Sitzung des Landesparteivorstandes statt, in der die entsprechenden Beschlüsse gefasst wurden.

Die Landeshauptfrau setzt im Team weiter auf Kontinuität und erfahrene Persönlichkeiten. Aufgrund des Wahlergebnisses stehen der Volkspartei in der Landesregierung in Zukunft vier statt sechs Regierungssitze zu. Neben Mikl-Leitner selbst werden von der ÖVP die bisherigen Landeräte Ludwig Schleritzko, Christiane Teschl-Hofmeister sowie Landeshauptmannstellvertreter Stephan Pernkopf in der Landesregierung vertreten sein. Martin Eichtinger scheidet aus der Regierung aus.

 

Danninger steigt zum Klubobmann und Regierungskoordinator auf

Wirtschaftslandesrat Jochen Danninger steigt hingegen zum neuen Klubobmann der Volkspartei Niederösterreich auf und beerbt den langjährigen Klubobmann und Bürgermeister von Wiener Neustadt, Klaus Schneeberger, der bei der Landtagswahl nicht mehr angetreten war. Danninger wird zudem die wichtige Rolle des Regierungskoordinators übernehmen und somit zur entscheidenden Schnittstelle der Regierungsarbeit. Danninger wird schon jetzt mit noch-Klubobmann Schneeberger die ersten Parteiengespräche führen und die Verhandlungen vorbereiten

Das Parteimanagement in der niederösterreichischen Landespartei bleibt unverändert. Bernhard Ebner wird weiterhin als Landesgeschäftsführer die Landespartei managen. Ebenfalls keine Veränderungen wird es bei der Nominierung des Landtagspräsidenten geben, der naturgemäß der stimmenstärksten Partei zusteht. Hier soll Landtagspräsident Karl Wilfing weiter im Amt bleiben.

Landeshauptfrau Mikl-Leitner betonte bei der Präsentation, dass ihr eine schnelle personelle Entscheidung wichtig war, um die Arbeit schnell aufnehmen zu können. Angesichts der neuen politischen Verhältnisse brauche es im Land die Zusammenarbeit. Dabei könne sie auf erfahrene, professionelle Persönlichkeiten zurückgreifen.

Die Gespräche mit den anderen Parteien sollen laut Medienberichten nach den Semesterferien aufgenommen werden.

Im Bilden oben von links nach rechts: Bernhard Ebner (VP-Landesgeschäftsführer), Ludwig Schleritzko (Landesrat), Stephan Pernkopf (LHStv.), Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner, Christiane Teischl-Hofmeister (Landesrätin), Karl Wilfing (Landtagspräsident) und Jochen Danninger (Klubobmann).