Reform des U-Ausschusses dringend notwendig

Fotos: Florian Schrötter
Fotos: Florian Schrötter

„Die Opposition zieht Unterstellungen, Beleidigungen, Untergriffe und Unwahrheiten dem Erkenntnisgewinn vor“, erklärt der VP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, in einer Aussendung.

 

Oppositionsabgeordnete erscheinen nicht zur Sondersitzung

Insgesamt blieben 15 Oppositionsabgeordnete der Sondersitzung des Nationalrates fern. Dieses Verhalten der Opposition kritisiert VP-Hanger in seiner Plenarrede scharf, denn es wäre „das Mindeste, was man sich von der Opposition erwarten könnte“.

 

„Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet, Krainer und Krisper aber nicht“

Der ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss kritisiert auch das Verhalten der Opposition im Untersuchungsausschuss. „Wenn man den Befragungen von SPÖ-Abgeordnetem Krainer oder Neos-Abgeordneter Krisper folgt, sieht man, dass es ihnen nicht um Erkenntnisgewinn geht, sondern nur darum, jemanden mit Unterstellungen, Beleidigungen, Untergriffen und Unwahrheiten fertig zu machen. Die Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet, Krainer und Krisper leider nicht“, kann sich Hanger daraus resultierende Überlegungen bezüglich der Geschäftsordnung vorstellen.

 

Hanger ergänzt: „Ein gutes Beispiel ist etwa die sogenannte Schredderaffäre. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen längst eingestellt. Das will die Opposition nicht akzeptieren und reagiert mit einer neuerlichen Anzeige.“

 

„Weltmeister beim Testen, bei Impfen Top 3 in Europa“

Was die Österreicherinnen und Österreicher allerdings wirklich interessiere, sei, dass „wir Gott sei Dank sehr gut aus der Corona-Krise kommen sind“, erklärt Hanger weiter und zieht dabei Bilanz: „Beim Testen sind wir Weltmeister und beim Impfen gehören wir zu den Top 3-Ländern in Europa. Damit wird es möglich, dass wir bald wieder in unser normales Leben zurückkehren können. Das ist ein großer Erfolg. Die niedrigen Infektionszahlen machen diese Öffnungsschritte möglich“.

 

Hanger appelliert an den Zusammenhalt der Fraktionen, um die zahlreichen Herausforderungen in der Wirtschaft, am Arbeitsmarkt und im Vereinsleben gemeinsam zu bewältigen. „Die Bundesländer und Gemeinden halten zusammen, nur die Opposition will das nicht. Das müssen wir leider so zur Kenntnis nehmen.“

Reform des U-Ausschusses dringend notwendig

Fotos: Florian Schrötter
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„Die Opposition zieht Unterstellungen, Beleidigungen, Untergriffe und Unwahrheiten dem Erkenntnisgewinn vor“, erklärt der VP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, in einer Aussendung.

 

Oppositionsabgeordnete erscheinen nicht zur Sondersitzung

Insgesamt blieben 15 Oppositionsabgeordnete der Sondersitzung des Nationalrates fern. Dieses Verhalten der Opposition kritisiert VP-Hanger in seiner Plenarrede scharf, denn es wäre „das Mindeste, was man sich von der Opposition erwarten könnte“.

 

„Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet, Krainer und Krisper aber nicht“

Der ÖVP-Fraktionsführer im Ibiza-U-Ausschuss kritisiert auch das Verhalten der Opposition im Untersuchungsausschuss. „Wenn man den Befragungen von SPÖ-Abgeordnetem Krainer oder Neos-Abgeordneter Krisper folgt, sieht man, dass es ihnen nicht um Erkenntnisgewinn geht, sondern nur darum, jemanden mit Unterstellungen, Beleidigungen, Untergriffen und Unwahrheiten fertig zu machen. Die Zeugen sind zur Wahrheit verpflichtet, Krainer und Krisper leider nicht“, kann sich Hanger daraus resultierende Überlegungen bezüglich der Geschäftsordnung vorstellen.

 

Hanger ergänzt: „Ein gutes Beispiel ist etwa die sogenannte Schredderaffäre. Die Staatsanwaltschaft hat die Ermittlungen längst eingestellt. Das will die Opposition nicht akzeptieren und reagiert mit einer neuerlichen Anzeige.“

 

„Weltmeister beim Testen, bei Impfen Top 3 in Europa“

Was die Österreicherinnen und Österreicher allerdings wirklich interessiere, sei, dass „wir Gott sei Dank sehr gut aus der Corona-Krise kommen sind“, erklärt Hanger weiter und zieht dabei Bilanz: „Beim Testen sind wir Weltmeister und beim Impfen gehören wir zu den Top 3-Ländern in Europa. Damit wird es möglich, dass wir bald wieder in unser normales Leben zurückkehren können. Das ist ein großer Erfolg. Die niedrigen Infektionszahlen machen diese Öffnungsschritte möglich“.

 

Hanger appelliert an den Zusammenhalt der Fraktionen, um die zahlreichen Herausforderungen in der Wirtschaft, am Arbeitsmarkt und im Vereinsleben gemeinsam zu bewältigen. „Die Bundesländer und Gemeinden halten zusammen, nur die Opposition will das nicht. Das müssen wir leider so zur Kenntnis nehmen.“