Bundeskanzler Kurz in Berlin: „Volle Reisefreiheit wiederherstellen“

Der “Grüne Pass” stand im Zentrum der Gespräche von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Berlin. Dabei traf er eine Reihe deutscher Spitzenpolitiker: Innenminister Horst Seehofer (CSU), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ehemals SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Weiteres Thema waren die Aufhebung der Grenzkontrollen zu Österreich.

Von „Urlaub wie vor Corona dank dem neuen Impfausweis“ sprach gestern Abend das deutsche Pendant zur ZIB, das „heute journal“. EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) nannte es den „Schlüssel für die Rückkehr zur Mobilität“. Gemeint ist der “Grüne Pass”, den österreichische Regierungsmitglieder seit Anfang des Jahres auf EU-Ebene forcieren. Für Bundeskanzler Sebastian Kurz war vor seiner Reise nach Berlin klar: „Schon bald sollten somit Grenzkontrollen und Quarantänebestimmungen in Europa der Vergangenheit angehören”.

Wiederherstellung der vollen Reisefreiheit

Die möglichst baldige Wiederherstellung der vollen Reisefreiheit zu Deutschland sprach Sebastian Kurz als das Ziel für die Reise nach Berlin aus. Dabei im Fokus stehen sollen die Aufhebung der Grenzkontrollen zu Österreich, aber vor allem zu Tirol. Kürzlich entschied die deutsche Bundesregierung die Kontrollen weiter zu verlängern, was neben Kritik aus Tirol auch Kritik aus Bayern selbst hervorrief. Nach den Gesprächen mit dem deutschen Innenminister Horst Seehofer, hinsichtlich einem raschen Ende der Grenzkontrollen, verkündete Kurz: „Wenn sich das Infektionsgeschehen in Tirol weiter so gut entwickelt, wird das in den nächsten ein bis zwei Wochen sein“.

Als allgemeine Basis dafür, dass Grenzkontrollen und Quarantänebestimmungen in Europa der Vergangenheit angehören sieht Bundeskanzler Kurz den „Grünen Pass“. Dabei will Österreich nicht auf die Umsetzung durch die EU warten, sondern mit der Umsetzung ab April beginnen. Kurz sprach von einer Chance für mehr Freiheit in Österreich und Reisefreiheit in der EU vor und vor allem während des Sommers.

Rede für BioNTech-Gründer

Außerdem wies der Bundeskanzler auf die besondere Beziehung zu Deutschland hin: „Deutschland ist unser wichtigster Nachbar und Partner sowie unser mit Abstand wichtigster Handelspartner. Die meisten Nächtigungen in Österreich kommen zudem aus Deutschland“

Am Donnerstagabend wird Sebastian Kurz eine Rede zu Ehren des BioNTech-Gründers Özlem Türeci halten. Anlass dafür ist die Verleihung des „Axel Springer Awards“.

Am Freitag gibt es ein Gespräch zwischen Sebastian Kurz und CDU-Chef Armin Laschet. Laschet wurde beim CDU-Parteitag im Jänner als Nachfolger von Annegret Kramp-Karrenbauer als Parteivorsitzender der CDU gewählt. Er gilt derzeit damit als Favorit des noch offenen Rennens auf die Kanzlerkandidatur der CDU bei den Bundestagswahlen in Deutschland im Herbst 2021.