Europa- & Aussenpolitik
Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich: Sehr positive Perspektive
In ihrem Arbeitsgespräch am Donnerstag haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) über Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich gesprochen. Seehofer habe angekündigt, Grenzkontrollen so schnell wie möglich abzubauen.
Erfolgreicher Kampf gegen Südafrika-Variante
Sebastian Kurz sprach in diesem Zusammenhang von einer „sehr positiven Perspektive“. Kurz wies in diesem Zusammenhang auch auf den erfolgreichen Kampf gegen die Südafrika-Variante hin. Die Zahl an aktiven Erkrankungen mit der südafrikanischen Variante in Tirol sei von 200 auf 60 gesunken. Die Zahlen würden demnach für Tirol sprechen. Dieser Meinung sei auch Horst Seehofer gewesen und sprach sich deswegen für eine schnellstmögliche Grenzöffnung aus, diese könne gegebenenfalls noch im März umgesetzt werden.
Die deutsche Bundesregierung hat die Grenzkontrollen bislang mit der Eindämmung der südafrikanischen Virusvariante begründet. Währenddessen gibt es in Frankreich Regionen, die eine vier Mal höheren Anteil an Südafrika-Fällen haben als Tirol – der Grenzverkehr wurde hier nicht eingeschränkt. Zuletzt gab es auch aus Bayern selbst Kritik an der Strategie der deutschen Bundesregierung.
Wirksames Management der Virusvarianten
Dass Österreich hinsichtlich der Virusvarianten erfolgreiches Krisenmanagement zeigt, beweist auch der Erfolg der Einrichtung der ersten europäischen Testregion im Bezirk Schwaz (Tirol). 46.000 Menschen haben sich dort innerhalb kürzester Zeit mit dem BioNTech/Pfizer Impfstoff impfen lassen um so Erkenntnisse zu sammeln, wie man einerseits aktuelle aber auch mögliche weitere Mutationen erfolgreich bekämpfen kann.
Zeitgleich führte EU-Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) in Rom Gespräche für eine Lockerung der geltenden Einreisebestimmungen für Österreicher, die nach Italien reisen wollen. Laut Edtstadler seien die Einreisebestimmungen unverhältnismäßig und eine klare Ungleichbehandlung.