Europa- & Aussenpolitik

Klarstellung: Afghanistan erteilte schriftliches Einverständnis für Abschiebungen

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Erst vergangene Woche hatte Afghanistan Österreich schriftlich das Einverständnis erteilt, Flüchtlinge nach Afghanistan abzuschieben. Zudem wurde Österreich auch die Repatriierung für einen Abschiebeflug nach Kabul mitgeteilt.

 

Interview sorgte für Verwunderung

Die Überraschung am Freitag war groß, als sich die afghanische Botschafterin in Österreich, Manizha Bakhtari, in einem Interview anderslautend geäußert hat. Schließlich wurden sowohl das Einverständnis und die Repartierung schriftlich von afghanischer Seite aus letzte Woche erteilt. Aus diesem Grund wird die afghanische Botschafterin noch am Freitag Nachmittag zu einem Gespräch ins Außenministerium einbestellt.

Österreich wird Standpunkt bekräftigen

Bei dem Termin am Nachmittag werden sowohl Vertreter des Innen- und Außenministeriums der Repräsentantin Afghanistans den österreichischen Standpunkt noch einmal klar darlegen: Eine Aussetzung von Abschiebungen nach Afghanistan steht für Österreich nicht zur Debatte.

 

Europäische Allianz für Abschiebungen

Österreich bekräftigte seinen Standpunkt bei den Abschiebungen gegenüber der EU-Kommission. Der Initiative von Innenminister Karl Nehammer schließen sich auch die Innenminister aus Belgien, Dänemark, Griechenland und den Niederlanden an. Zur-Sache berichtete.