Europa- & Aussenpolitik
Kurz warnt vor Westbalkangipfel vor Einfluss Chinas und Russlands
In Slowenien findet derzeit der Westbalkangipfel der EU statt. Dabei beraten die europäischen Staats- und Regierungschefs mit ihren Amtskollegen aus den Westbalkanstaaten über gemeinsame Angelegenheiten. Die Position Österreichs ist klar und zielt auf eine schnelle Beitrittsperspektive ab. Das betonte Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) vor dem Gipfel erneut.
In einem Statement gegenüber den in Slowenien anwesenden Medien stellte Kurz erneut klar, dass es aus seiner Sicht eine glaubhafte europäische Perspektive für die Westbalkanstaaten geben muss.
Kurz: Westbalkan liegt Österreich „massiv“ am Herzen
Kurz warnte davor, dass Länder wie Russland oder China ihren Einfluss in der Region ausbauen könnten, wenn die EU keine klare Aussicht für einen Beitritt der Länder bieten kann.
Für Kurz gehört die Region des Westbalkans „zu Europa“. Deswegen brauche sie „eine europäische Perspektive. Weiter sagte Kurz, dass der Westbalkan Österreich „massiv“ am Herzen liege. Dabei besteht eine historische, geografische, wirtschaftliche und menschliche Verbundenheit zwischen Österreich und den Westbalkanstaaten.
Österreich für klare Beitrittsperspektive
Seit mehreren Jahren wird auf EU-Ebene über die Beitrittsperspektiven für die Staaten des Westbalkans, also Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien.
Österreich setzt sich besonders unter der aktuellen Regierung stark dafür ein, dass den sechs Ländern eine Beitrittsperspektive zur EU gegeben wird.
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Im Rahmen des Gipfels gaben außerdem Serbien und Kosovo bekannt, zu bilateralen Gesprächen zusammenzukommen. Zwischen den beiden Ländern herrschte in den vergangenen Wochen eine äußerst angespannte Situation.