Europa- & Aussenpolitik

BKA/ Christoph Dunker

Kurz zur Lage in Belarus: „Wir stehen für weitere Sanktionen bereit“

Am Dienstag sprach die belarussische Oppositionsführerin, Sviatlana Tsikhanouskaya online mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP). Kurz drückte Österreichs Unterstützung für die Opposition und Zivilgesellschaft in Belarus aus. Außerdem erklärte Kurz die Bereitschaft für Sanktionen gegen das Lukaschenko-Regime...
BKA/ Christoph Dunker

Bundeskanzler Kurz auf internationalem Klimagipfel: Müssen Krise gemeinsam bewältigen

Am Montag fand auf Einladung des südkoreanischen Präsidenten Moon Jae-in ein online-Gipfel zum Klimaschutz und den UNO-Entwicklungszielen statt. Dabei wurde auch das Pariser Klimaabkommen diskutiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hielt eine Rede zum „grünen und digitalen...
Foto: BKA/ Andy Wenzel

Meinung der Österreicher zur EU bestätigt Kurs der Bundesregierung

Am 09. Mai startete die Europäische Zukunftskonferenz. Dabei können auch die österreichischen Bürger mitsprechen, in welche Richtung sich die EU entwickeln soll. Dazu hat die Österreichische Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE) eine Umfrage präsentiert, was sich Österreicher...
Foto: BKA/ Arno Melicharek

Kanzler Kurz drängt auf Grünen Pass und Klimaschutz

Sowohl beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs als auch in internen Abklärungen der Koalitionsregierung drängt Bundeskanzler Sebastian Kurz, ambitionierte Ziele zu erreichen. Diese betreffen den Grünen Pass und weitere Schritte der Öffnungen, weiters den Klimaschutz....
Ryanair-Flugzeug, Symbolbild. Foto: iStock/ BasieB

Belarus: „Flugzeugentführung im Staatsauftrag“

Die EU reagiert entschlossen, denn am vergangenen Sonntag ereignete sich im Luftraum über Belarus unvorstellbares: Ein Passagierflugzeug wurde zur Landung gezwungen, ein belarussisches Kampfflugzeug eskortierte die Ryanair-Maschine zum Flughafen in Minsk. An Bord des Flugzeugs befand...
Alexander Schallenberg bei einer Impfstofflieferung im Mai. Foto: BMEIA/Gruber

2020 war ein verlorenes Jahr für den Westbalkan

Ein umgehender Start der EU-Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien werde von der Österreichs Bundesregierung unterstützt. Am Wochenende reist Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) erneut in die Region, um weiter für den Start der Verhandlungen zu werben und...
Foto: Arno Melicharek

Sebastian Kurz verurteilt Angriffe auf Israel scharf

Bundeskanzler Sebastian Kurz verurteilt die Angriffe auf Israel scharf und fordert eine sofortige Deeskalation der Situation. Nur wenige europäische Regierungschefs haben sich bislang so klar positioniert.   In Israel kommt es in den vergangenen Tagen zu...