Die Corona Pandemie stellte das ganze Land und auch Europa im März 2020 vor bisher nie dagewesene Herausforderungen. Es musste schnell gehandelt werden, um zum einen die Verbreitung der Pandemie einzudämmen und zum anderen Arbeitsplätz und die Wirtschaft vor dem Kollaps zu retten. Der Vergleich macht sicher: die Corona Hilfspakete waren notwendig und richtig.

 

40 Milliarden Hilfsgelder

Zur-Sache berichtete mehrmals über die Corona-Hilfsmaßnahmen und auch ÖVP-Klubobmann August Wöginger untermauert erneut die Notwendigkeit der Hilfsmaßnahmen. „Zur Unterstützung der heimischen Wirtschaft wurden während der Corona-Pandemie von der österreichischen Bundesregierung mehr als 40 Mrd. Euro an Wirtschaftshilfen zugesagt bzw. ausbezahlt. Die Corona-Wirtschaftshilfen haben die österreichische Wirtschaft erfolgreich durch diese harte Zeit getragen. Dies wird insbesondere durch Experten und Länder-Vergleiche bestätigt“, so Wöginger.

 

Besser als andere Länder

Österreich kam gut aus der Krise heraus. Obwohl Österreich einen der höchsten Tourismusanteile Europas sowie den höchsten Anteil vom – besonders von Corona-betroffenen Wintertourismus – hat, zeigt sich laut Internationalen Währungsfonds (IWF), dass sich die heimische Wirtschaft von 2019 bis 2022 besser entwickelt hat als im EU-Schnitt und deutlich besser als in Ländern wie Spanien, Deutschland oder Frankreich. Auch eine Insolvenzwelle konnte in Österreich verhindert werden, die den Verlust tausender Jobs zur Folge gehabt hätte.

 

Rechnungshofempfehlungen umgesetzt

Hinsichtlich des Auszahlungsprocederes der Wirtschaftshilfen wurden bereits eine Reihe von Empfehlungen des Rechnungshofs umgesetzt bzw. evaluiert. So wurden die Hilfen im Zeitverlauf der Pandemie immer wieder angepasst und in ihrer Treffsicherheit verbessert. Wo Hilfen zu Unrecht bezogen wurden, werden diese zurückgefordert.

 

COFAG schafft Transparenz

Zudem sind seit einigen Tagen die Corona-Hilfen transparent und öffentlich einsehbar: Seit 27. Oktober werden alle Hilfen über 10.000 Euro, die von der COFAG abgewickelt wurden, veröffentlicht. In diesem Zusammenhang wird auch kommendes Jahr ein Schwerpunkt auf COVID-Förderungen bei Finanzkontrollen gelegt.

 

COFAG prüft – bisher 300 Mio. Einsparung

Durch die bereits erfolgte Kontrolltätigkeit der COFAG wurden im Zusammenspiel mit der Finanzverwaltung dem Steuerzahler bisher über 300 Mio. Euro an reduzierten Auszahlungsbeträgen eingespart. Zudem prüft seit Ende 2021 die Finanzverwaltung im Rahmen von Außenprüfungen die Richtigkeit bezogener COVID-Hilfen nach dem COVID-19-Förderungsprüfungsgesetz. Das Finanzamt für Großbetriebe prüft in den kommenden Wochen und Monaten verstärkt die ausbezahlten Wirtschaftshilfen.

Wo Hilfen unrechtmäßig bezogen wurden, werden diese zurückgefordert, erklärt Wöginger. Um die redliche Wirtschaft zu schützen, müsse die Einhaltung der Förderbestimmungen sichergestellt sein und unrechtmäßige Bezüge von Hilfsgeldern konsequent geahndet werden.