Elisabeth Köstinger. Sie zählte zu jenen jungen Persönlichkeiten, die über viele Jahre die Politik der Volkspartei mitprägten. Zuerst als EU-Abgeordnete in Brüssel und Straßburg, ab Juni 2017 als Generalsekretärin der ÖVP und nach dem Wahlsieg der ÖVP bei den Nationalratswahlen 2017 als Landwirtschafts- und Tourismusministerin. Heute gab sie ihren Rückzug aus der Politik bekannt.

 

„Persönliche Erklärung“

Wenn unter diesem Titel zu einem Medientermin geladen wird, dann bedeutet das in Österreich immer, dass ein Rücktritt ansteht. Bereits um 9.30 vermeldeten erste Nachrichtenportale das Gerücht, welches sich später schnell bestätigte. Um 11.00 trat Landwirtschafts- und Tourismusministerin Elisabeth Köstinger vor die Medien und verkündete – für diese überraschend – ihren Rücktritt.

 

Kapitel schließen

Vor der Presse begründete Köstinger ihre Entscheidung wörtlich so: „Mit der Entscheidung von Sebastian Kurz, die Politik zu verlassen, stand auch für mich fest, dass ich dieses Kapitel schließen werde. Aber: noch nicht zum damaligen Zeitpunkt. In einer sehr fordernden Zeit bin ich der Bitte von Karl Nehammer nachgekommen, für eine Übergangsphase noch zu bleiben. Andererseits war es mir sehr wichtig, wesentliche Vorhaben noch abzuschließen. Und das ist meinem Team und mir auch gelungen.“

 

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Härteste, aber auch schönste Zeit

Die gebürtige Kärntnerin kann auf 13 Jahre Spitzenpolitik zurückblicken. „Meine Herkunft von einem kleinen Bauernhof in Kärnten hat mir von Kind an die notwendigen Wurzeln und Bodenhaftung gegeben. Und meine Tätigkeit als Abgeordnete zum Europäischen Parlament hat mir Weitblick und Weitsicht gelehrt.“– Die letzten fünf Jahre waren dabei „die herausforderndsten und härtesten, aber auch die schönsten und am meisten erfüllenden“, wie sie erklärte.

 

Umfassende Bilanz

In ihrer Bilanz verwies Köstinger auf die EU-Ratspräsidentschaft 2018, die Erarbeitung der 1. Österreichischen Klima- und Energiestrategie, die Förderung des Breitbandausbaus in unterversorgten Gebieten um 1,4 Mrd. Euro oder die umfassenden Hilfspakete, speziell für den Tourismus und die Gastronomie, in der Pandemie.

Aber vor allem in der Landwirtschaft und für bäuerliche Familien wurden unter Köstinger wesentliche Weichen gestellt. „Wir konnten die künftige Agrarpolitik beschließen. Sie wird den bäuerlichen Familienbetrieben ab 2023 die finanzielle Abgeltung ihrer enormen Leistungen sicherstellen. Mein Herzensprojekt – die verpflichtende Herkunftskennzeichnung für Lebensmittel – konnte nach 4 Jahren Verhandlungen und Überzeugungsarbeit endlich umgesetzt werden. Und in den letzten Tagen haben wir uns auf ein wichtiges Entlastungspaket für die bäuerlichen Produzenten in der Höhe von zusätzlich 110 Mio. Euro geeinigt. Das ist ein weiterer wichtiger Schritt für die bäuerlichen Familienbetriebe,  genauso wie mein Kampf gegen die Übermacht der Handelskonzerne zum Verbot der unfairen Geschäftspraktiken geführt hat“, so die Ministerin.

 

Dank an Landwirtschaft, Gemeinden und Volkspartei

Köstinger dankte in ihrer Rücktrittsrede einer Vielzahl von Personen und Organisationen, speziell der Landwirtschaft – ihrer politischen Heimat, den Gemeinden sowie der Volkspartei. „Geprägt war meine Arbeit immer von meinen tiefsten innersten Überzeugungen, dass Arbeit etwas Schönes und Sinnstiftendes ist, dass ein starker und gerechter Sozialstaat ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft sein muss, von der großen Wertschätzung für unsere bäuerlichen Familienbetriebe und vor allem von meiner großen Bewunderung für Unternehmertum. Meine Überzeugungen haben seit jeher ihre Heimat in der Volkspartei gefunden, der ich zutiefst dankbar und verbunden bin und auch immer sein werde. Ich darf mich stellvertretend bei den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie ehrenamtlichen Funktionären bedanken, die unsere Partei zu dem machen, was sie ist.“