Innenpolitik

Foto: Screenshot, stefanhansbauer.de / Stephan Bauer

Rechtsextremer AfD-Anhänger: Video in Mauthausen und Interview mit Herbert Kickl

Anfang der Woche schockierte ein AfD-affiner „Youtuber“ mit einem Video, aufgenommen in der KZ-Gedenkstädte Mauthausen. Dabei stellte er den scheußlichen Vergleich zwischen Corona-Impfstoffen und dem Gift des NS-Regimes, Zyklon B, her. Nun ist klar: Das Video...
Fotomontage: iStock.com/ SrdjanPav; Zur Sache

Hassposting auf der Hauswand

Es erregt die Gemüter, es verletzt die Würde des Betroffenen: Eine großformatige Karikatur von Gerhard Haderer an einer Hauswand in Wien zeigt Bundeskanzler Sebastian Kurz wie er die linke Seite des Sakkos öffnet, worauf er als...
Foto: Arno Melicharek

Zahlen eindeutig: Abschiebungen von Verurteilten steigen

Auf der Grundlage der rechtlich abgeschlossenen Verfahren hat Österreich im Jahr 2020 - trotz der COVID bedingten Umstände – nahezu 9000 Personen abgeschoben. Das zeigen die aktuellsten Zahlen des Bundesministeriums für Inneres.   Straffällige Jugendliche Über...
Universitäten atmen auf; Zur-Sache; Foto: iStock.com / iBrave

Aufatmen für Universitäten

Das Konzept für Lockerungen im Lehrbetrieb im kommenden Sommersemester ist fix. Details präsentierten Bildungsminister Heinz Faßmann, ÖH-Bundesvorsitzenden Sabine Hanger und die Präsidentin der Universitätskonferenz Sabine Seidler.   Besuch von Lehrveranstaltungen möglich Für den Besuch von Lehrveranstaltungen...
Foto: iStock.com/arturbo

Neue Volkspartei drängt auf Ordnung in Justiz

Die Missstände und Verfehlungen bei der WKStA fallen auf: Auch Rechtsanwälte-Präsident Wolff bestätigt, dass immer wieder vertrauliche Informationen aus geheimen Akten geleakt werden. Bei Finanzminister Blümel wurde ohne eine ausreichende juristische Grundlage eine überstürzt wirkende Hausdurchsuchung...

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