Ein Kanzler seiner Zeit

Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Vorstellung des Recovery Fund für Österreich; Foto: BKA / Andy Wenzel
Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Vorstellung des Recovery Fund für Österreich; Foto: BKA / Andy Wenzel

Der 21. April 2021 ist in Österreich der zehnte Jahrestag einer außerordentlich bemerkenswerten politischen Laufbahn: Sebastian Kurz wurde innerhalb eines Jahrzehnts vom Staatssekretär für Integration zum integrativen Bundeskanzler für Österreich.

Sebastian Kurz und seine Wahlsiege von 2017 und 2019 begeistern seine Wähler und machen seine Kritiker ratlos bis wütend. Mit Kurz wurde 2011 der jüngste Staatssekretär und 2017 der jüngste Bundeskanzler angelobt. Er gehört heute zu den am Längsten dienenden Regierungsmitgliedern der Zweiten Republik. Sebastian Kurz ist eine Konstante der Politik, ein Kontinuum in unserer von Krisen gezeichneten Gegenwart und einer von erheblichen Turbulenzen geprägten Innenpolitik.

 

Hohes Wählervertrauen

Die Währung der Politik ist die Stimme, und zwar jene des Wählers. In dieser wird bezahlt, beauftragt, belohnt. So gesehen hat es Kurz mit zeitgemäßer Kommunikation, langfristiger Strategie und bedachter Reformagenda in den Jahren für die Volkspartei zu einem beträchtlichen Wohlstand an Wählervertrauen gebracht. Dieses Vertrauen hat er mit einem Führungswechsel in der Volkspartei ausgebaut und über eine Regierungskrise 2019 in trockene Tücher gebracht.

Das breite Vertrauen der Wähler ist es, was Kurz das Mandat gibt, in Österreich als Kanzler zu regieren. Und dieses Votum ist es auch, was Kurz in Europa und auf dem internationalen Parkett ziemlichen Respekt verschafft: Bei Wahlen und Abstimmungen jeweils Mehrheiten zu finden ist allerorten ein hartes, ein mühsames und meist unbedanktes Geschäft. Weil das jeder weiß aber kaum einer wagt, wurde Sebastian Kurz zu einer herausragenden Persönlichkeit der Politik, die von ihresgleichen über Staats- und Parteigrenzen hinweg geschätzt werden.

 

Diskret aber wirksam

Als Staatssekretär für Integration hat Kurz ebenso diskret wie wirksam Kontakte aufgebaut, wo sie zuvor schmerzlich fehlten, zwischen Gruppen, Religionen und Politik. Als Außenminister war er Stammgast der Münchner Sicherheitskonferenz. Diese nutzte er für Kontakt und Kommunikation, wodurch er als Vorsitzender die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, durch eine heikle Phase zu bringen vermochte. Es ging übrigens um unerledigte Personalien der vorangegangenen deutschen Vorsitzführung.

Als Außenminister war er ein gefragter Gesprächspartner seines russischen Ressortkollegen Lawrow, vor allem in den heiklen Causen wie der Ukraine, dem Westbalkan und dem Atomabkommen mit dem Iran. Dass er am Balkan die Schmugglerrouten für Menschenhändler abriegelte und daran mitwirkte, in Österreich das Fremdenrecht zu ordnen und Asylverfahren zu beschleunigen, gilt als Lösung eines der drängendsten Probleme des Landes.

 

Auf der Höhe der Zeit

Dieser Staat Österreich hat jetzt mit der Bewältigung der Gesundheits- und der Wirtschaftskrise – wie nahezu alle Staaten dieser eins gewordenen Welt – eine völlig neue Herausforderung zu bewältigen, zu der sich weitere gesellen. Klimawandel, Digitalisierung und das Postulat der Gerechtigkeit in jeglicher Hinsicht füllen das Pflichtenheft der Regierungen und der Parlamente.

Sebastian Kurz hat vor dem zehnten Jahrestag seines Regierungseintritts, also am 20. April, noch einen Tweet zur Better Future Conference in Berlin, einer Nachhaltigkeits-Konferenz, abgesetzt. Sebastian Kurz ist tatsächlich ein Kanzler seiner Zeit.

Ein Kanzler seiner Zeit

Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Vorstellung des Recovery Fund für Österreich; Foto: BKA / Andy Wenzel
Bundeskanzler Sebastian Kurz bei der Vorstellung des Recovery Fund für Österreich; Foto: BKA / Andy Wenzel

Der 21. April 2021 ist in Österreich der zehnte Jahrestag einer außerordentlich bemerkenswerten politischen Laufbahn: Sebastian Kurz wurde innerhalb eines Jahrzehnts vom Staatssekretär für Integration zum integrativen Bundeskanzler für Österreich.

Sebastian Kurz und seine Wahlsiege von 2017 und 2019 begeistern seine Wähler und machen seine Kritiker ratlos bis wütend. Mit Kurz wurde 2011 der jüngste Staatssekretär und 2017 der jüngste Bundeskanzler angelobt. Er gehört heute zu den am Längsten dienenden Regierungsmitgliedern der Zweiten Republik. Sebastian Kurz ist eine Konstante der Politik, ein Kontinuum in unserer von Krisen gezeichneten Gegenwart und einer von erheblichen Turbulenzen geprägten Innenpolitik.

 

Hohes Wählervertrauen

Die Währung der Politik ist die Stimme, und zwar jene des Wählers. In dieser wird bezahlt, beauftragt, belohnt. So gesehen hat es Kurz mit zeitgemäßer Kommunikation, langfristiger Strategie und bedachter Reformagenda in den Jahren für die Volkspartei zu einem beträchtlichen Wohlstand an Wählervertrauen gebracht. Dieses Vertrauen hat er mit einem Führungswechsel in der Volkspartei ausgebaut und über eine Regierungskrise 2019 in trockene Tücher gebracht.

Das breite Vertrauen der Wähler ist es, was Kurz das Mandat gibt, in Österreich als Kanzler zu regieren. Und dieses Votum ist es auch, was Kurz in Europa und auf dem internationalen Parkett ziemlichen Respekt verschafft: Bei Wahlen und Abstimmungen jeweils Mehrheiten zu finden ist allerorten ein hartes, ein mühsames und meist unbedanktes Geschäft. Weil das jeder weiß aber kaum einer wagt, wurde Sebastian Kurz zu einer herausragenden Persönlichkeit der Politik, die von ihresgleichen über Staats- und Parteigrenzen hinweg geschätzt werden.

 

Diskret aber wirksam

Als Staatssekretär für Integration hat Kurz ebenso diskret wie wirksam Kontakte aufgebaut, wo sie zuvor schmerzlich fehlten, zwischen Gruppen, Religionen und Politik. Als Außenminister war er Stammgast der Münchner Sicherheitskonferenz. Diese nutzte er für Kontakt und Kommunikation, wodurch er als Vorsitzender die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, OSZE, durch eine heikle Phase zu bringen vermochte. Es ging übrigens um unerledigte Personalien der vorangegangenen deutschen Vorsitzführung.

Als Außenminister war er ein gefragter Gesprächspartner seines russischen Ressortkollegen Lawrow, vor allem in den heiklen Causen wie der Ukraine, dem Westbalkan und dem Atomabkommen mit dem Iran. Dass er am Balkan die Schmugglerrouten für Menschenhändler abriegelte und daran mitwirkte, in Österreich das Fremdenrecht zu ordnen und Asylverfahren zu beschleunigen, gilt als Lösung eines der drängendsten Probleme des Landes.

 

Auf der Höhe der Zeit

Dieser Staat Österreich hat jetzt mit der Bewältigung der Gesundheits- und der Wirtschaftskrise – wie nahezu alle Staaten dieser eins gewordenen Welt – eine völlig neue Herausforderung zu bewältigen, zu der sich weitere gesellen. Klimawandel, Digitalisierung und das Postulat der Gerechtigkeit in jeglicher Hinsicht füllen das Pflichtenheft der Regierungen und der Parlamente.

Sebastian Kurz hat vor dem zehnten Jahrestag seines Regierungseintritts, also am 20. April, noch einen Tweet zur Better Future Conference in Berlin, einer Nachhaltigkeits-Konferenz, abgesetzt. Sebastian Kurz ist tatsächlich ein Kanzler seiner Zeit.