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Marksteine für den Weg aus der Krise

Die Krisenherde dieser Welt wirken nach Österreich: Arnold Kammel, Generalsekretär im Verteidigungsministerium, bei der Regierungsklausur in Mauerbach. Foto: BMKÖS/Shervin Sardari

Die Bundesregierung hat in Klausur getagt – und das Ergebnis ist die Marschroute für den Weg aus der Krise. Die Marksteine lauten: Sicherheit umfassend betrachten, Energieversorgung sichern, Verwaltung beschleunigen, Fachkräfte nutzen, Bildung steigern, für Sauberkeit in Politik und Medien sorgen.

Das Ergebnis der Regierungsklausur ist eine Antwort auf die aktuellen Krisen der Gegenwart, auf die Sorgen in den Haushalten, auf die Probleme in den Unternehmen, auf die Fragen der Bürgerinnen und Bürger. Das Paket an Beschlüssen setzt den Kurs der Sicherheit für Österreich und der Entlastung fort. Sachgerechte Lösungen wurden gefunden, von der Photovoltaik bis zu den Pensionisten.

Es ist eine turbulente Gegenwart, welche die Agenda der Regierungen bestimmt. In Österreich wie in Europa. Kriege und Konflikte beherrschen das Weltgeschehen. Schwere Verfehlungen humanitärer, ökologischer und ökonomischer sowie sozialer Art lassen die Welt etwas aus den Fugen geraten, je mehr sie zusammenrückt. Österreich hat sich das nicht ausgesucht.

Und jetzt? Jegliche Regierungstätigkeit ist – unter anderem – auch daran zu messen, ob sie die ihr gestellten Fragen versteht und beantwortet. Für die Regierungsklausur von Mauerbach im Jänner 2023 trifft dies zu.