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Zuspruch auf hohem Niveau! Wie gelingt dies?

Kolumne von Prof. Rudolf Taschner: Zur Sache gedacht, diesmal zu Macht und Demokratie. Foto: zur-Sache

Es mutet erstaunlich an: Die Umfragewerte von Bundeskanzler Sebastian Kurz sind exzellent und jene der Volkspartei sehr gut. Der Zuspruch hält sich auf nahezu konstant hohem Niveau. Dauerattacken der Opposition rütteln kaum daran. Worauf gründet dies? Der Mathematiker und ÖVP-Abg. Univ.-Prof. Dr. Rudolf Taschner präsentiert eine Antwort in vier Beweisen.

Opposition fehlt die Substanz

Eine Erklärung beruht auf den Strategien der Opposition. Sie greifen nicht. Denn die Bevölkerung durchschaut, dass deren Argumente inhaltlich haltlos sind und sich entweder in zeitgeistigen Floskeln ergehen oder Parolen des vorigen, gar des vorvorigen Jahrhunderts wiederholen. Wirklichkeitssinn und Hausverstand entlarven, dass der Opposition schlicht die Substanz fehlt, attraktive Alternativen zu präsentieren. Und so bleibt der Eindruck eines Abwertens, eines Beschimpfens, gar eines Herabwürdigens – keine einnehmenden Charakterzüge. Nur bei einer Minderheit finden sie Beifall. Die weitaus meisten wenden sich angewidert ab.

Allein: diese Ablehnung reicht als Erklärung für den anhaltenden Zuspruch zur Arbeit des Kanzlers und der Regierung nicht aus. Ein zweites, viel gewichtigeres Moment tritt hinzu:

Diese Arbeit ist nicht bloß höchst erfolgreich, die Erfolge treten vor allem klar zutage. Allein vier Beispiele seien genannt:

Vier Säulen des Erfolgs

Erstens die Überwindung der Pandemie: Sicher sind es der Einsatz vieler und die Errungenschaften der Wissenschaften, die massiv dazu beigetragen hat. Doch ohne die kenntnisreiche, zielsichere und verantwortungsbewusste Leitung des Bundeskanzlers gelänge es nicht so gut. Er erwirkte die nötige Vorsicht und strahlte die bestärkende Zuversicht aus.

Zweitens der Aufschwung der Wirtschaft: Viel Geld wurde für die Überbrückung des wirtschaftlichen Einbruchs währen der Pandemie ausgegeben. Es wäre fatal, die entstandenen Schulden mit neuen Steuern und Belastungen abtragen zu wollen. Vielmehr setzt die Regierung auf eine massive Erhöhung der Produktivität und ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum. Dies sichert nicht bloß Wohlstand, sondern stabilisiert auch die Staatsfinanzen. Die gegenwärtig vorhergesagten hohen Wachstumszahlen geben guten Grund, darauf zu vertrauen.

Drittens steht die während der Krise höchst erfolgreiche Zusammenarbeit von Koryphäen aus der Medizin, der Statistik und anderer Disziplinen mit der Regierung als Vorbild dafür, die Kooperation von Wissenschaft, Forschung und Politik beizubehalten, ja weiter zu verstärken. Zusammen mit einer auf Leistung setzenden Bildungspolitik wird dies Österreich zu einer Aufstiegsgesellschaft führen.

Viertens ist das internationale Renommee unserer Republik durch die Person des Bundeskanzlers beachtlich wie schon lange nicht mehr. Seine hohe außenpolitische Expertise wird weithin anerkannt. Auch wenn seine Stellungnahmen, insbesondere beim Problem der Migration, zuweilen auf Skepsis stoßen, erweisen sie sich auf lange Sicht als zielführend. Denn sie sind von Realitätssinn und zugleich von Verantwortungsbewusstsein getragen, jenen beiden Säulen, auf denen gute Außenpolitik ruht.

„Dies sei reine Showpolitik!“ tönt von Seiten der Opposition. Ein karger Ruf. Denn natürlich ist die Regierung bestrebt, ihre Leistungen wie auch ihre Vorhaben aufzuzeigen – warum auch nicht: sie sind mehr als herzeigbar. Und weil sie nicht aus billiger Show, sondern aus gehaltvollen Inhalten bestehen, darf man damit rechnen, dass die Umfragewerte auch in Zukunft dem Bundeskanzler und der Regierung Rückhalt geben werden.