Gesundheit, Jobs und Klimawandel

Die Jugend freut sich auf Begegnungen, sorgt sich um Gesundheit, um Jobs und um Umwelt; Foto: iStock/ DisobeyArt
Die Jugend freut sich auf Begegnungen, sorgt sich um Gesundheit, um Jobs und um Umwelt; Foto: iStock/ DisobeyArt

Zugegeben: Opposition ist ein hartes Brot. Politisch wenig bis nicht zu tun, keine Zuständigkeiten und keine Mittel, die sich irgendwo für irgendetwas einsetzen ließen. Als neuer FPÖ-Chef beschwor Herbert Kickl beim Parteitag in abgedroschenen Phrasen seine gängigen Feindbilder und alten rechten Positionen. Und die Neos rückten, wie ÖVP-Generalsekretär Alex Melchior feststellte, unter Meinl-Reisinger noch etwas weiter nach links. Die neue Volkspartei ist und bleibt die Kraft der Mitte.

Neue Jobs wegen Klimawandels

Die Jugend sorgt sich, wie Umfragen zeigen, um die Gesundheit, um Jobs, um die Umwelt und den Klimawandel.  Das sind die Themen. Die stehen am Montag nächster Woche wieder auf der Tagesordnung, wenn es um Europa-Milliarden für Österreichs Wirtschaft geht. Gut so. Die Weichen werden für Wachstum gestellt, durch Digitalisierung und durch Klimaschutz. Das bringt Jobs, nach Schätzung der Wirtschaftskammer bis zu 300.000 neue Arbeitsplätze. Die Regierung arbeitet daran. Die Zeit drängt. Die enormen Wirtschaftshilfen müssen angepasst werden, soll das Budget nicht explodieren. Eine Abgabe auf Kohlendioxid ist fällig, muss sozial gerecht gestaltet werden. Das kostet. Neue Energieträger zu entwickeln erfordert weitere Budgetmittel. Unterdessen fehlen Hunderte Pflegekräfte, die wohl nur mit attraktiven Jobbedingungen zu kriegen sein werden. Das kostet wieder.

Rechthaber außer Dienst

Die im Ibiza-Ausschuss vereinigte Opposition wird die nächsten Sitzungen wieder zu einem Wettbewerb in Gesinnungs-Tüchtigkeit nutzen. Aber es muss nicht so kommen. Vielleicht besinnt man sich eines Besseren. Denn die Wortklauberei gegen Kanzler Kurz hat nichts erbracht. Manche der Vorladungen sind politisch-taktisch angelegt. Oppositionelle Wünsche auf Ministerklagen sorgen für Betriebsamkeit im Parlament, bringen aber überhaupt nichts an Ergebnis. Außer anhaltende Zerwürfnisse, von denen die Öffentlichkeit genug hat. Genauso wie von den Rechthabern außer Dienst, die nach ihrem Abschied aus den Ämtern gegen die Korruption auftreten. Unterdessen sorgt sich die Jugend um Gesundheit, Jobs und Klimawandel.