Gudrun Kugler ist Menschenrechtssprecherin der ÖVP. Anlässlich des 75. Jahrestages der Erklärung der Allgemeinen Menschenrechte durch die Vereinten Nationen appelliert sie als Abgeordnete in einem Gastkommentar, die Menschenrechte zu achten und zu schützen.

 

Menschenrechte: Österreich ist engagiert

1948 wurde die Erklärung unter dem Eindruck der totalitären Unrechtsregime und des zweiten Weltkriegs beschlossen. Bei allen kulturellen, geographischen, religiösen Unterschieden: Es gibt Dinge, die ein Staat nie tun darf. Das gilt universell und gründet in der Würde jedes Menschen. Ein Buch über Eleonore Roosevelt, die damalige Vorsitzende der UN-Menschenrechtskommission, und den menschenrechtlichen Einigungsprozess, trägt den vielsagenden Titel „A World Made New“. Denn das war es: die Welt wurde damit neu gemacht.

Nichtsdestotrotz gerät unsere Welt heute zunehmend aus den Fugen: Wir erleben die größte Anzahl militärischer Interventionen seit 1945. Wir sind von einem Feuerring umgeben. Österreich ist trotz seiner Neutralität engagiert dabei, dem Feuerring einen Stabilitätsring entgegenzusetzen. Mit klarer Meinung, humanitärer Hilfe und Unterstützung in der Rechtsprechung.

Um die Menschenrechte zu schützen, dürfen wir diese nicht überstrapazieren und mit politisch und ideologisch einseitigen Forderungen aufladen. Sonst riskieren wir, dass den Menschenrechten die Konsensfähigkeit genommen wird und sich die Staatengemeinschaft noch weiter spaltet. Wir bleiben jedenfalls dran!