Die von der Bundesregierung präsentierte ökosoziale Steuerreform ist ein echter Systemwechsel, wie er mit dem Konzept der Ökosozialen Marktwirtschaft angestrebt wird. Dies erklärt Josef Riegler in einer ersten, kurzen Stellungahme gegenüber Zur-Sache. Und wörtlich: „Die ökosoziale Steuerreform ist eine echte Zäsur. Es ist eine nicht mehr umkehrbare, zukunftsweisende Transformation, die durch das Zusammenwirken von Türkis und Grün gelungen ist.“

 

Das Konzept der ökosozialen Marktwirtschaft wurde von und unter Josef Riegler als ÖVP-Obmann, Landwirtschaftsminister und Vizekanzler in den Jahren 1987-1991 erarbeitet und in den Folgejahren – ebenfalls unter Beteiligung von Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern – weiterentwickelt und dann im Parteiprogramm verankert.

Die Steuerreform entspreche der ökosozialen Konzeption, so Riegler, weil sie zur Leistungsfähigkeit der Wirtschaft und zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes beitrage, was Arbeitsplätze sichere und schaffe. Die Reform entspreche dem Erfordernis der sozialen Fairness und der sozialen Balance, weil kleine und mittlere Einkommen sowie Familien profitieren. Und die Weichenstellung für den Klimaschutz als – dritte – ökologische Komponente erfolge über einen Preis für umweltschädliche Emissionen und über wirtschaftliche Impulse für umweltfreundliches Verhalten.

„Die vorgelegte ökosoziale Steuerreform ist politisch erst durch die türkis-grüne Regierungskonstellation möglich geworden“, sagte Riegler, von 1987 bis 1991 Minister und Vizekanzler in zwei ÖVP-SPÖ-Koalitionsregierungen.