Eine Strategie auf Abruf

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner; Foto: Florian Schrötter

Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr noch, eine Absage der Parteibasis an Politik und Strategie der Parteiführung.

Abgewählt wurde mit dem dürftigen Votum der Kurs von Rendi-Wagner, frontal gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz zu agitieren. Die SPÖ und die Delegierten folgen dieser Linie nicht.

 

Verluste bei Wahlen

Es war Rendi-Wagner, die im Mai 2019 versuchte, die Abwahl des Bundeskanzlers zu organisieren. Sie hatte Tage zuvor bei den Europa-Wahlen Stimmen verloren, die ÖVP hingegen gewonnen. Das gleiche Bild im Herbst bei der Nationalratswahl 2019: Die SPÖ unter Rendi-Wagner verliert Stimmen, die ÖVP unter Sebastian Kurz siegt.

Intern massiv unter Kritik, stellt Rendi-Wagner im Frühjahr 2020 der Parteibasis die Vertrauensfrage, erhält 72 % Zustimmung. Das pickt. Der Parteitag am Samstag in Wien hat Rendi-Wagner dort fixiert. Eine Niederlage. Eigentlich eine Abwahl. Sie hat ein Jahr lang mit dem Kurs der Parteistrategen faktisch niemanden zusätzlich überzeugt. Die von SP-Abg. Kai Jan Krainer umgesetzte Oppositionsstrategie überzeugt nicht. Rendi-Wagner fehlt damit derzeit die Grundlage, für die SPÖ als Spitzenkandidatin in eine Nationalratswahl zu gehen. Das wird die SPÖ derzeit ohnedies nicht wollen, denn der Parteitag offenbarte zur personellen Lücke die programmatische Orientierungslosigkeit.

 

Abgehobene Parteiführung

Die Parteiführung ist in Form und Inhalt geprägt von einem linksliberalen Habitus, von Identitätspolitik und moralisierender Belehrung anderer. Das ist alles weit weg von den tatsächlichen Erfordernissen der Republik. Diese werden gegenwärtig von den ökonomischen Folgen der gesundheitlichen Gefahren des Corona-Virus bestimmt. Die Leitanträge der Parteiführung, etwa zur Arbeitszeitverkürzung, sind aus der Mottenkiste. Programm, Personal und Praxis der Sozialdemokraten sind eine politische Baustelle. Und das in einer Zeit, die nach Stabilität, Kompromissen und konstruktiver Politik verlangt. Die SPÖ hat signalisiert, dass dies derzeit von ihr nicht zu haben ist.