Die Abgeordnete Gaby Schwarz übernimmt in der ÖVP-Parlamentsfraktion die Funktion der Sprecherin für Medien. In einem Interview mit der Tageszeitung Kurier erläuterte sie erste Eckpunkte der Medienpolitik. Schwarz war von 1980 an für den ORF Burgenland tätig, ehe sie 2017 in die Politik einstieg.

 

Die Ausgangslage für die Medienpolitik bleibe das Regierungsprogramm, sagte Schwarz, aber der Wechsel auf Regierungs- und auf Sprecherebene sei „eine Gelegenheit, einen Nachdenkprozess zu starten“.

Angesprochen auf den ORF und dessen Wunsch, auf digitalen Verbreitungskanälen mehr Möglichkeiten zu erhalten, bezeichnet Schwarz die digitale Entwicklung  als „Zukunftschance“. Digitale Kompetenzen sollten auch bei ORF liegen.

 

Privaten wird Luft abgeschnürt

Eine Positionierung nahm Schwarz dazu vor. Denn der Kurier fragte: „Solang eine mit Gebührengeld finanzierte Seite wie orf.at frei zugänglich ist, wird privaten Medien die Luft abgeschnürt“. Schwarz dazu: „Auch der ORF wird kompromissbereit sein müssen. Aber das sind Dinge, die breit zu diskutieren sind. Es muss in allen Fragen eine Einigung mit den Privaten geben. Das kann ein Zugang zum ORF-Archiv oder ein gemeinsamer Player für österreichische Inhalte sein.“

 

Weitere Initiative gegen Attacken via Internet

Der Hass im Netz habe, so Schwarz, „unglaubliche Ausmaße“ erreicht. Viele Täter würden – nachdem das Gesetz gegen Hass im Netz in Kraft getreten ist – auf Mails ausweichen und Frauen massiv sowie sexualisiert attackieren: „Das beunruhigt mich sehr“. Sie werde dafür eintreten, dass auch diese zwar nicht öffentliche aber direktem Weg erfolgende Kommunikation strafbar wird.