In der FPÖ entbrannte ein Machtkampf zwischen Klubobmann Kickl und Parteiobmann Norbert Hofer. Dieser wurde am Freitag endgültig zugunsten Kickls entschieden: Keiner der FPÖ-Abgeordneten trug im Nationalratsplenum eine Maske. Die FPÖ-Abgeordneten folgten also eher ihrem Klubobmann als ihrem Parteiobmann.

 

Kickl lehnt Maskenpflicht ab

Gegenstand des Machtkampfs war die Maskenpflicht im Parlament, die in der Hausordnung festgelegt ist. Die FPÖ-Abgeordneten weigern sich dieser nachzukommen. Damit setzten sich die FPÖ-Abgeordneten über Regeln hinweg, die für alle Abgeordneten und Mitarbeiter des Hohen Hauses gelten.

FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer hatte in dieser Sache einen eher vernünftigen Kurs eingeschlagen und Mitte der Woche die Abgeordneten aufgefordert, Masken zu tragen. Dem entgegengestellt hat sich FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, der die Maskenpflicht nach wie vor ablehnt.

 

FPÖ-Abgeordnete folgen Kickl

Nun lag es an den FPÖ-Abgeordneten, mit ihrem Verhalten im Plenum zu zeigen, ob sie zu Hofer oder zu Kickl stehen. Diese Entscheidung fiel eindeutig aus: Kein Abgeordneter trägt Maske im Parlament.

Norbert Hofer kann sich in einer derart richtungsweisenden Entscheidung als Parteiobmann nicht durchsetzen. Zeigt das Ablehnen der Maskenpflicht den künftigen Kurs der FPÖ, der bald Herbert Kickl vorstehen könnte?

 

ÖVP Klubobmann August Wöginger forderte im Plenum am Freitag eine Strafe von 500€ für Maskenverweigerer im Parlament.