Parlament

Offener Führungsstreit entfacht: Hofer stellt sich gegen Kickl

Foto: Florian Schrötter; Zur Sache

Herbert Kickl stellt sich gegen die Maskenpflicht für Parlamentarier. Dafür wird er nun auch von seinem Parteichef kritisiert. Norbert Hofer stellt sich auf Twitter deutlich gegen Herbert Kickl und fordert ihn zum Tragen einer Maske auf. Das zukünftige Verhalten von FPÖ-Parlamentariern könnte die Führungsfrage eskalieren lassen. 

 

Die Abgeordneten der FPÖ verweigern das Maskentragen im Parlament. Dafür erhielten sie von mehren Seiten Kritik. Der ÖVP-Abgeordnete Michael Hammer verließ jüngst gar das Plenum in der Hofburg. Aufgrund des Verhaltens der FPÖ-Abgeordneten habe Hammer Angst um seine eigene Gesundheit.

 

Kickl gegen Maskenpflicht

Als Reaktion auf das Verhalten der FPÖ wurde am Dienstag die Maskenpflicht in die Hausordnung des Parlaments aufgenommen. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) begründete dies damit, „was für Herrn und Frau Österreicher gilt, gilt auch für uns im Hohen Haus“. Widerstand gegen diese Regelung kam prompt vom FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl. Er vermisse eine Evidenz für die Wirksamkeit von Masken.

 

Deutliche Kritik vom Parteichef

Es gibt deutliche Kritik an Kickl aus den eigenen Reihen: FPÖ-Parteiobmann Norbert Hofer stellt sich ungewöhnlich deutlich gegen Kickl. Hofer ist neben seiner Rolle als Parteiobmann auch dritter Nationalratspräsident

 

Screenshot: Twitter; norbertghofer

Screenshot: Twitter; @norbertghofer

Auf Twitter gibt Hofer zu bedenken, wer sich der Hausordnung im Parlament entziehe, stelle sich in einer Selbstüberhöhung über alle Menschen. Weiter ergänzt Hofer „Ich respektiere als Präsident die Hausordnung und erwarte das von allen Abgeordneten.” Dabei fordert er indirekt Klubobmann Kickl und alle weitern FPÖ Abgeordneten zum Tragen einer Maske auf.

 

Eskalation des Führungsstreits droht

Bereits in der Vergangenheit gab es FPÖ-intern Kritik an Kickls Anti-Corona-Linie. Bisher stellten sich Parteivertreter aus den Bundesländern gegen Kickl. Dass sich Parteichef Hofer von Kickls Krawall-Kurs gestört fühlt ist nicht neu, eine derart offene Kritik ist es.

Am Freitag findet eine Sondersitzung des Parlaments statt, es bleibt offen, wie sich die FPÖ verhalten wird. Stellt sich die gesamte Fraktion aktiv gegen ihren Parteiobmann wäre das ein Affront, der die Führungsfrage in der FPÖ eskalieren lassen könnte.

Foto: Florian Schrötter; Zur Sache
Foto: Florian Schrötter; Zur Sache
Joachim Schnabel, Verkehrssprecher der ÖVP, nennt die Kriterien für die ÖBB-Reform. Ein Gesetzesentwurf liegt vor, die Koalition beginnt Verhandlungen. Ebenfalls gestartet sind die Testfahrten des neuen italienischen Hochgeschwindigkeitszuges Frecciarossa in Tirol und auf der Weststrecke. Foto: Italotreno

Nagelprobe für ÖBB-Reform: Wettbewerb und Nahverkehr

Josef Moosbrugger, Präsident der Landwirtschaftskammer, sorgt für Korrektur falscher FP-Aussagen. Foto: LKÖ, Jung-Leithner

Korrektur grober FPÖ-Fakes

Die Nähe zu Rechtsextremen und Identitären macht die Kickl-FPÖ zum Sicherheitsrisiko, stellt ÖVP-Klubchef Ernst Gödl fest. Foto: Screenshot FP-TV

Kickl-FPÖ bleibt wegen Rechtsextremismus ein Sicherheitsrisiko

Hinrichtungen im Iran rufen die Parlamentsparteien auf den Plan. Sie fordern einen sofortigen Stopp von Teheran. Foto: istock/BornaMir

Alle fünf Parlamentsparteien fordern Teheran zum Stopp der Hinrichtungen auf

Der neue Generalsekretär der ÖVP, Markus Gstöttner ruft in Sachen Wehrdienstreform die Opposition zum Schulterschluss auf. Foto: Jakob Glaser

Wehrdienstreform: Gstöttner mit Einladung an FPÖ und Grüne

Die ÖVP nimmt in Sachen Wehrdienstreform die FPÖ in die Pflicht. Foto: BMLV/Minich

„Farbe bekennen”: ÖVP nimmt FPÖ bei Wehrdienstreform in die Pflicht