Regierung

Das Historische am Familienpaket

Mädchen und Frauen durch Bildung und Berufung fördern, um Gleichstellung und gleiche Gehälter zu erreichen: Frauenministerin Susanne Raab fordert einen „Kraftakt“ zur Stärkung von Frauen. Foto: BKA/Dunker

Das Maßnahmenpaket gegen die Teuerung ist ein „historisches Entlastungspaket für Familien“ erklärte Familienministerin Susanne Raab nach dem Beschluss im Ministerrat. Die Entlastung erfolge kurzfristig durch Sofortmaßnahmen, langfristig durch eine Anpassung der Familienleistungen.

 

Sonder-Familienbeihilfe

Zu den kurzfristigen, umgehend erfolgenden Maßnahmen gehört die Sonder-Familienbeihilfe, die im August in Höhe von 180 Euro pro Kind ausbezahlt werden soll. Das dient der Anschaffung etwa von Kleidung oder Schulsachen für das neue Kindergarten- oder Schuljahr. Diese Zuwendungen betreffen rund 1,8 Millionen Kinder und werden rund 340 Mio. Euro kosten.

 

Familienbonus Plus

Der Familienbonus Plus von 2.000 Euro soll schon heuer gewährt werden. Dieser wird entweder nachträglich über die steuerliche Veranlagung des Arbeitnehmers oder monatlich über die Lohnverrechnung ausbezahlt. Der Kindermehrbetrag wird von 250 auf 550 weiter erhöht und ebenfalls vorgezogen. Dieser sollte ursprünglich von 250 auf 450 Euro erhöht und im Rahmen der Steuerreform umgesetzt werden.

 

Anti-Teuerungs-Bonus

Ergänzt werden diese Soforthilfen durch den Anti-Teuerungs-Bonus: Dieser beträgt für Erwachsene 500 Euro und 250 Euro pro Kind.

 

Anpassung der Familienleistungen

Die wesentliche strukturelle, längerfristige Maßnahme ist die Valorisierung der Familienleistungen, also deren Anpassung an die Inflation. Aufgrund der hohen Inflationsraten ist der Verlust an Kaufkraft bei den Familienleistungen „besonders spürbar“, wie Raab erläuterte. Daher werden ab 1. Jänner 2023 folgende Leistungen valorisiert:

  • die Familienbeihilfe
  • der Kinderabsetzbetrag
  • das Kinderbetreuungsgeld
  • der Familienzeitbonus

 

Meilenstein in der Familienpolitik

All diese Maßnahmen zusammengenommen ergeben, so Raab, einen „Meilenstein“ in der Familienpolitik. Die Familien würden die Teuerung sehr stark spüren, sie seien aber „das Herzstück der Gesellschaft“. Für die Familien sei dieser Tag der Beschlüsse „ein guter Tag“, wie Raab erklärte: „Wir entlasten kurzfristig die Familien und schrauben langfristig an den Leistungen für die Familien.“

Mädchen und Frauen durch Bildung und Berufung fördern, um Gleichstellung und gleiche Gehälter zu erreichen: Frauenministerin Susanne Raab fordert einen „Kraftakt“ zur Stärkung von Frauen. Foto: BKA/Dunker
Mädchen und Frauen durch Bildung und Berufung fördern, um Gleichstellung und gleiche Gehälter zu erreichen: Frauenministerin Susanne Raab fordert einen „Kraftakt“ zur Stärkung von Frauen. Foto: BKA/Dunker
Österreich soll bei der Konjunktur an Sicherheitsgütern mit dabei sein, erklärt Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer anlässlich eines Besuches mit Bundeskanzler Christian Stocker bei Rheinmetall in Wien. Foto: Bka

Österreich will bei Konjunktur für Sicherheitsgüter dabei sein

Die Regierung hat den Fahrplan und die Elemente des Klimagesetzes festgelegt. Zum Wochenauftakt debattiert der Nationalrat dazu in einer Sondersitzung. Foto: Bernadette Sattler-Remling

Weg zum Klimagesetz fixiert

Ein Umweltpaket schickt die Bundesregierung nun in Begutachtung, gab Bundeskanzler Christian Stocker - mit Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger - unter großem Medieninteresse bekannt. Foto: Jakob Glaser

Umweltpaket bestückt und abgesandt

Integrationsministerin Claudia Bauer und Sozialforscher Rudolf Bretschneider präsentierten zu Zusammenhalt und Migration. Foto: Bka / Valentin Brauneis

So geht Integration: Arbeit, Sprache, Werte

Die Industriestrategie soll durch eine stärkere Anbindung der Förderagenturen noch mehr Gewicht bekommen. Foto: BMWET

Förderagenturen werden zum „Umsetzungsmotor” der Industriestrategie

Die Koalitionsregierung berät über ein Verbot der islamistischen Muslimbruderschaft: Integrationsministerin Claudia Bauer. Foto: Bka/Gruber

Bauer arbeitet an Verbot islamistischer Extremisten