News

Schallenberg nun in Doppelfunktion

Alexander Schallenberg unterzeichnet die Bestallungsurkunde und übt nach Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Funktion des Bundeskanzlers der provisorischen Bundesregierung bis zur Angelobung der nächsten aus. Fotos: Peter Lechner/HBF

Am Freitag nahm Bundespräsident Alexander Van der Bellen das Rücktrittsgesuch von Bundeskanzler Karl Nehammer an. Gleichzeit wurde Außenminister Alexander Schallenberg mit der Funktion des Bundeskanzlers betraut.

Schallenberg bereits zum zweiten Mal Kanzler

Das kurze Zeremoniell ist ihm bekannt. Nach 2021 wurde der Außenminister am Freitag bereits zum zweiten Mal zum Bundeskanzler angelobt. Der Diplomat wird nun die Verwaltung des Bundeskanzleramtes und den Vorsitz der einstweiligen Bundesregierung bis zur Bildung einer neuen Bundesregierung innehaben.

Die Begründung, warum der Außenminister betraut wurde, leitete Bundespräsident Alexaner Van der Bellen aus der Bundesverfassung ab: tritt der Bundeskanzler zurück oder ist aus sonstigen Gründen verhindert, so ist in Analogie zur Verhinderungsregelung das längst dienende Mitglied der Bundesregierung  mit der Wahrnehmung der Amtsgeschäfte des Kanzlers zu betrauen. Und das ist Schallenberg, immerhin seit fünf Jahren Bundesminister.

In dieser Übergangsphase wird Schallenberg auch in seiner bisherigen Funktion als Außenminister bleiben und in einer Doppelrolle auftreten. In Wien gelegen, sind das Kanzleramt am Ballhausplatz und das Außenministerium am Minoritenplatz voneinander nur wenige Schritte entfernt, verbunden durch die Bruno Kreisky-Gasse, einen kurzen Weg ohne eigenständiges Haus.

Alexander Schallenberg unterzeichnet die Bestallungsurkunde und übt nach Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Funktion des Bundeskanzlers der provisorischen Bundesregierung bis zur Angelobung der nächsten aus. Fotos: Peter Lechner/HBF
Alexander Schallenberg unterzeichnet die Bestallungsurkunde und übt nach Angelobung durch Bundespräsident Alexander Van der Bellen die Funktion des Bundeskanzlers der provisorischen Bundesregierung bis zur Angelobung der nächsten aus. Fotos: Peter Lechner/HBF
Die Koalitionsregierung berät über ein Verbot der islamistischen Muslimbruderschaft: Integrationsministerin Claudia Bauer. Foto: Bka/Gruber

Bauer arbeitet an Verbot islamistischer Extremisten

Das Zukunftsdepot zum Start ins Leben ist ein Modell für jede Familie. Foto: iStock/ skynesher

500 Euro Startguthaben – Zukunftsdepot als Modell für jede Familie

Ministerin Claudia Bauer beauftragt den Integrationsfonds, der Lehrerschaft Informationen und Empfehlungen für den Umgang mit religiös motivierten Konflikten zu vermitteln. Foto: Bka / Florian Schrötter

Lehrerinnen erhalten Training wegen religiös motivierter Konflikte

Die Reformen von Bund, Ländern und Gemeinden für einen schlankeren Staat werden auf dem Info-Portal der Reformpartnerschaft dokumentiert. Foto: Screenshot Website Reformpartnerschaft

Info-Portal zum schlanken Staat

Seit einem Monat steht Deutschland im Banne einer Drohnenattacke Russlands auf ukrainische Flugzeuge am Flughafen Leipzig/Helle. Nun folgen Konsequenzen. In Österreich warnt ÖVP-Klubobmann und Sicherheitssprecher Ernst Gödl neuerlich vor der russland-freundlichen FPÖ. Foto: Screenshot tagesschau

Nach Drohnenattacke Russlands warnt Gödl vor FPÖ

Das Zukunftsdepot soll spesenfrei und steuerfrei gestellt werden, erklärt Bundeskanzler Christian Stocker. Foto: Pixabay/SteveBp

So funktioniert das Zukunftsdepot