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Aufschwung jetzt, Volksbefragung im Herbst

Mittels Volksbefragung will Kanzler Stocker die Bevölkerung in die Entscheidung über die Heeresreform einbinden. Foto: Screenshot ORF

Nach seiner Rede erläuterte Bundeskanzler Christian Stocker in der ORF-Pressestunde nochmals die Gründe und den Ablauf der von ihm angekündigten Volksbefragung zur Heeresreform. Hier in Zitaten:

 

Zur Volksbefragung

Die Welt verändert sich. Österreich will und muss darin seine Position finden. Dabei spielt die Landesverteidigung eine wesentliche Rolle.

Es ist von grundsätzlicher Bedeutung, wie unser Heer und unser Milizsystem aufgestellt sind. Und wie sie miteinander verschränkt sind.

Die  Wehrdienstkommission hat Vorschläge ausgearbeitet, dazu erfolgt eine politische Willensbildung. Und dann soll die Bevölkerung in die Entscheidung mitgenommen werden.

Die Reform soll zum 1. Jänner 2027 in Kraft treten. Der Herbst wäre ein geeigneter Zeitpunkt für die Volksbefragung.

 

Wendepunkt zum Aufschwung

Wir konnten das Defizit 2025 im Vergleich zum vorhergehenden Jahr um ein Viertel verringern. Das ist ein gutes Zeichen.

Auch andere Indikatoren zeigen nach oben. Als wir begonnen haben, wurde eine Wirtschaftsentwicklung von minus 0,3 Prozent prognostiziert. Jetzt wird es ein Wachstum von plus 0,6 Prozent sein.

Diese besseren Zahlen sind die Grundlage für den Aufschwung.