Die Bilanz von Bundeskanzler Christian Stocker für Österreich nach einem Jahr der Koalitionsregierung fällt klar aus: „Wir stehen heute besser da als vor einem Jahr“.

 

Bilanz zum ersten Jahrestag

In einem Mediengespräch im Bundeskanzleramt präsentierten mit Bundeskanzler Stocker auch Vizekanzler Andreas Babler und Außenministerin Beate Meinl-Reisinger Bilanz und Ausblick der ersten Bundesregierung aus drei Parteien.

Mit Verweis auf die Krisen und ihre Folgen sprachen sie übereinstimmend von „schwierigen Ausgangsbedingungen“ der am 3. März 2025 angelobten Dreier-Koalition.

„Herausforderndes Jahr“

Kanzler Stocker sprach von einem „sehr herausfordernden Jahr“. Dennoch sei es gelungen, das Ziel „Formel 2-1-0“ zu erreichen: Die Inflation sei deutlich auf zwei Prozent gesunken, das Wachstum der Wirtschaft habe vom Negativen ins Positive in Richtung 1 Prozent gedreht und die Leitlinie, null Toleranz gegenüber Intoleranten, werde strikt umgesetzt.

Das Budget sei auf Kurs Konsolidierung, die Zahlen würden halten und die Vorgaben positiv erfüllt. Dafür stehe auch der Stabilitätspakt mit seinen Verpflichtungen für geordnete und koordinierte öffentliche Haushalte.

Um Reformen voranzutreiben, sei die mit den Ländern und Gemeinden eine Reformpartnerschaft gegründet und beauftragt worden. Diese werde für das Gesundheitswesen bis zum Sommer ihre Vorschläge der Steuerungsgruppe vorlegen. Die Vorschläge für die Wehrdienstreform liegen bereits vor und werden im Parlament debattiert. Für die Unternehmen gebe es eine Industriestrategie. Dies und Weiteres wurden im Arbeitsjahr 2025 umgesetzt,.