Österreich wählt am 9. Juni seine Mitglieder des Europäischen Parlaments. Mit der Union geht es um „Freiheit, Sicherheit, Friede, Wohlstand und Werte“, erklärt Europaministerin Karoline Edtstadler. Materialien und Ausstellungen, etwa in Parlament und online, informieren zur EU und sollen die Wahlbeteiligung erhöhen. Eine Reform erleichtert die Stimmabgabe, die Frist für Wahlkarten läuft.

 

Info und Aktionen

Informationen zur Union und Aktionen von Kandidatinnen und Kandidaten allerorten: So startete die ÖVP zum Endspurt in der Richtungsentscheidung, um am 9. Juni wiederum stimmenstärkste Partei zu sein. Die Europäische Volkspartei (EPP) ist mit 176 von 705 stärkste Fraktion im Parlament in Straßburg.

Das Europäische Parlament bietet einen virtuellen Rundgang durch das Parlament und startete die Aktion Use Your Vote: Nutze Deine Stimme, sonst entscheiden andere für Dich!

Sonderausstellungen in Wien

Eine Ausstellung und eine Broschüre des Bundeskanzleramtes informieren über Österreichs nunmehr 30jährige Mitgliedschaft in der EU. Bei der Eröffnung zitierte Europaministerin Edtstadler den früheren Bundeskanzler Deutschlands, Konrad Adenauer: „Die Einheit Europas war ein Traum von wenigen. Sie wurde eine Hoffnung für viele. Sie heute eine Notwendigkeit für uns alle.“

Eine weitere informative Ausstellung bietet das – äußerst stark besuchte – Parlament in Wien. Die Sonderausstellung „Die Europäische Union“ im Besucherzentrum erläutert bis 10. Juni Funktion und Bedeutung der Union für Österreich, insbesondere den Zusammenhang zwischen Österreichs Parlament und den Organen der Union: Bundeskanzler und Bundesminister diskutieren vor Ratssitzungen mit den Abgeordneten im Ausschuss deren Themen und sind an Beschlüsse gebunden.

 

Europawahl auch mit Wahlkarte

Die Teilnahme an der Wahl wird wesentlich erleichtert, denn seit 1. Jänner 2024 gilt das Wahlrechtsänderungsgesetz 2023. Für vereinfachte Stimmabgabe sorgen Wahlkarten, falls eine wahlberechtigte Person am Wahltag nicht am Hauptwohnsitz anwesend ist. Wird eine Wahlkarte persönlich – es geht auch via Internet – beantragt, kann diese Stimme auch gleich abgegeben werden.

Die Wahllokale werden in Etappen bis 2028 auf Barrierefreiheit umgestellt. Die Informationen zum Wahlvorgang werden in leicht lesbarer Sprache angeboten, die Wahlkarten werden übersichtlicher gestaltet und für blinde Personen wird eine Wahlarten-Schablone eingeführt.

Die Wahlkarten können noch bis 5. Juni schriftlich oder per Internet, bis 7. Juni persönlich bei der Gemeinde beantragt werden.

Diese Reformen im Wahlrecht wurden 2022 per Initiativantrag von ÖVP und Grünen im Parlament eingebracht und 2023 beschlossen.

Informationen und Materialien zur Wahl HIER.