Am Dienstag, dem Tag der Wehrpflicht, legte die Wehrdienstkommission unter der Leitung von  Generalmajor Mag. Erwin Hameseder den Abschlussbericht zur Zukunft des Grundwehrdienstes, der Milizübungen sowie des Zivildienstes vor. Der Bericht wurde angesichts der veränderten geopolitischen Lage sowie der gesellschaftlichen Veränderung mit Spannung erwartet. Die Kommission kommt dabei zu einer klaren Empfehlung.

 

Empfehlung: Wehrdienst „8+2“

Die Kommission kommt in seinem Abschlussbericht zur Empfehlung, den Grundwehrdienst sowie den Zivildienst zu verlängern und empfiehlt das Modell „Österreich PLUS“:

• Grundwehrdienst: acht Monate.
• Milizübungen: nach dem Grundwehrdienst zwei Monate verpflichtende Übungen zur Auffrischung und Erweiterung der Fähigkeiten.
• Zivildienst: Verlängerung auf mindestens zwölf Monate, bei wesentlich stärkerer Betonung der Aufgaben der Zivilen Landesverteidigung.

 

„Drastische Veränderung“ der Sicherheitssituation

Die sicherheitspolitische Gesamtsituation erfordere eine Weiterentwicklung des Bundesheeres, das laut Bundesverfassung als Milizarmee auszurichten sei. Ohne Anpassung der Dienstdauer und ohne verpflichtende Milizübungen könne die Verteidigungsbereitschaft nicht aufrechterhalten werden, so der Kommissionsbericht. „Die Wehrdienstkommission ist sich bewusst, dass Veränderungen im Wehrsystem gerade für junge Menschen und die Wirtschaft eine Herausforderung darstellen und hat dies in ihre Überlegungen sorgfältig einbezogen. Ohne Anpassung der Dauer des Wehrdienstes und ohne verpflichtende Milizübungen kann das Milizsystem nicht aufrechterhalten werden und ist die Stärkung der Verteidigungsbereitschaft Österreichs de facto nicht erreichbar“, so Erwin Hameseder, gleichzeitig auch Milizbeauftragter des Bundesheeres.

 

Tanner: „Heute beginnt der Diskussionsprozess“

Auch Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ging in einer erste Reaktion auf den vorliegenden Abschlussbericht auf die veränderte geopolitische Lage ein und würdigte gleichzeitig die Arbeit der Kommission. Sie sieht im Bericht vor allem die Grundlage für einen Diskussionsprozess über die Zukunft des Grundwehrdienstes.  „Heute ist ein entscheidender Tag – mit heute beginnt der Diskussionsprozess darüber, wie der Wehrdienst und Wehrersatzdienst sowie die Miliz in Zukunft aussehen sollen. Ich bedanke mich für die engagierte und hochprofessionelle Arbeit der gesamten Wehrdienstkommission, die eine Grundlage erarbeitet haben. Die weltweite Sicherheitslage hat sich in den letzten Jahren drastisch verändert. Österreich steht – wie viele andere Staaten – vor der klaren Aufgabe, die daraus notwendigen Schlussfolgerungen zu ziehen. Wer Frieden, Freiheit, unsere Neutralität und die Bevölkerung schützen will, muss auch den Mut haben, die dafür notwendigen Maßnahmen umzusetzen.“

 

Breite Analyse

Die Kommission prüfte in 13 Sitzungen und mehreren Unterarbeitsgruppen Aspekte wie:

• Tauglichkeit der Stellungspflichtigen
• Bevölkerungsentwicklung
• Ausbildungsdauer der Rekruten
• Personelle Entwicklung der Miliz
• Aufrechterhaltung der Einsatzbereitschaft des Bundesheeres
• Wechselwirkungen mit dem Wehrersatz‑ bzw. Zivildienst

Insgesamt bestand die Kommission aus 23 Personen (10 stimmberechtigte, 13 nicht stimmberechtigte), die aus verschiedenen öffentlichen Institutionen kamen und ihre Tätigkeit ehrenamtlich ausübten (Zur-Sache berichtete)