ÖVP-Nationalratsabgeordnete Gudrun Kugler wurde auf der Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) zur Vizepräsidentin gewählt. Kugler war zuvor als Berichterstatterin im Zweiten Allgemeinen Ausschuss für Wirtschaftliche Angelegenheiten, Wissenschaft, Technik und Umwelt tätig, eine Funktion, in die sie von der Versammlung zwischen 2021 und 2024 dreimal wiedergewählt wurde. (Zur-Sache berichtete) Zusätzlich ist sie Vize-Vorsitzende des Migrationsausschusses.

 

Tagung in Rumänien

Die 31. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE fand vom 29. Juni bis 3. Juli in Bukarest statt und versammelte rund 250 Parlamentarier. Während dieser Versammlung wurde eine umfassende Resolution zum Thema „Die Rolle der OSZE in der gegenwärtigen Sicherheitsarchitektur: Eine parlamentarische Perspektive“ angenommen. Kugler trug mit ihrem Bericht im Zweiten Allgemeinen Ausschuss wesentlich zum Schlussdokument der Versammlung bei, wie der ÖVP-Parlamentsklub und die Parlamentsdirektion in einer Aussendung mitteilte.

 

Kugler für drei Jahre gewählt

In ihrer neuen Funktion als Vizepräsidentin wird Kugler, auch Menschenrechtssprecherin der ÖVP, zusammen mit zwei weiteren Vizepräsidenten aus Portugal und den USA die wiedergewählte Präsidentin Pia Kauma aus Finnland unterstützen. Kugler wird die OSZE PV repräsentieren und sich als Mitglied des Präsidiums an den Aufsichtsaktivitäten beteiligen. Ihr Mandat innerhalb der OSZE PV ist auf drei Jahre festgelegt.

 

Die OSZE

Die Parlamentarische Versammlung der OSZE, die als parlamentarische Dimension der OSZE fungiert und 56 Teilnehmerstaaten aus Europa, Asien und Nordamerika umfasst, hat die Hauptaufgabe, den interparlamentarischen Dialog zu fördern. Ziel ist es, die OSZE-Ziele in den Bereichen Sicherheit und Politik, Wirtschaft und Umwelt sowie Demokratie und Menschenrechte voranzubringen. Die OSZE PV wurde 1991 mit der Erklärung von Madrid gegründet und zählt insgesamt 323 Mitglieder.