Nach den Wahlen in Graz und Salzburg, bei denen eine kommunistische Partei in Österreich erstmals wieder einen massiven Aufschwung erlebte, folgt nun auch die österreichische Hochschülerschaft (ÖH). Denn zum ersten Mal ist die KSV-Lili, die sich selbst als kommunistischer Studentenverband bezeichnet in der Koalition mit dem VSSTÖ und den GRAS. 

 

Wird Kommunismus in Österreich salonfähig?

Die Fachschaftslisten (FLÖ), die seit 2011 – mit einer kurzen Unterbrechung – einen festen Bestandteil der ÖH-Exekutive bildeten, werden in der linken Koalition vom KSV-LiLi abgelöst. In den letzten Jahren hatten die FLÖ kontinuierlich Mandate verloren. Der KSV-LiLi wird somit erstmals in der Führung der Bundes-ÖH vertreten sein, war jedoch bereits zuvor Teil einer rot-grün-dunkelroten Koalition an der Universität Wien.

 

ÖH-Wahlen von Chaos geprägt

Überschattet wurde die von 9. bis 11. Mai abgehaltene Wahl allerdings von mehreren Fehlern in der Abwicklung.

„Die Abwicklung der ÖH-Wahl war von Beginn an ein Chaos. Dieses reicht von dem zu späten und unvollständig veröffentlichten Wählerverzeichnis bis zum kompletten Ausfall des Wahlsystems während der Wahltage“, erklärt AG-Spitzenkandidat Muhammed Durmaz zu den Missständen rund um die Wahl. Und er verlangt Konsequenzen: „Wir fordern das Bundes-ÖH-Vorsitzteam auf, endlich Verantwortung für ihr Versagen zu übernehmen und nicht die Schuld bei den lokalen Wahlkommissionen zu suchen“.

 

Serverausfall: Studenten in ganz Österreich konnten nicht wählen

Am ersten Tag der Wahl zur österreichischen Hochschülerschaft kam es zu Serverausfällen in ganz Österreich. Dadurch wurde die Stimmabgabe der Studenten teilweise gehindert. Verantwortlich für die Durchführung der Wahlen war der ÖH-Vorsitz bestehend aus VSStÖ (Statutarisch in der SPÖ verankert), GRAS (den Grünen nahe) und FLÖ (Unabhängige Fachschaftslisten Österreichs).

„Es ist ein Trauerspiel, dass die Bundesvertretung der ÖH ihre eigene Wahl nicht organisieren kann. Gegen Empfehlungen hat die ÖH statt dem Bundesrechenzentrum erstmals ein privates Unternehmen mit der Abwicklung beauftragt. Eine glatte Fehlentscheidung, wie sich jetzt bestätigt. Es braucht hier lückenlose Aufklärung“, so Studentensprecher der ÖVP im Nationalrat, Nico Marchetti.

 

Wahlanfechtung ÖH-Wahlen in Wien

Infolge ähnlicher Pannen wie bei der Auszählung der Stimmen der SPÖ haben die Fachschaftslisten (FLÖ) das Ergebnis der Hochschülerschaftswahlen angefochten. Ein Fehler in einer Unterkommission führte dazu, dass die Stimmen der FLÖ zunächst dem Kommunistischen StudentInnenverband – Linke Liste (KSV-LiLi) zugeordnet wurden und umgekehrt. Obwohl dieser Fehler behoben wurde, wurden dabei auch sechs zusätzliche Stimmen für die FLÖ entdeckt und im Endergebnis berücksichtigt.

Trotz korrektem Ergebnis der Unterkommission nach der erneuten Neuauszählung, fordern die FLÖ eine erneute Neuauszählung für die gesamte Universität Wien. Ihrer Ansicht nach könnten ähnliche Fehler auch in anderen Kommissionen aufgetreten sein, weshalb eine umfassende Überprüfung notwendig sei. Sowohl die Wahl der Universitätsvertretung als auch die Wahl der Bundesvertretung wurden.

 

ÖH-Wahlergebnisse im Überblick

Bei den ÖH-Wahlen Anfang Mai erzielte der VSStÖ mit 15 Mandaten ein Plus im Vergleich zur vorherigen Wahl. Dahinter folgen die AktionsGemeinschaft mit unverändert zwölf Sitzen und die GRAS mit elf Mandaten (ein Minus im Vergleich zur vorherigen Wahl). Die Jungen Liberalen Studierenden (JUNOS) kommen auf fünf Mandate (ein Minus), die FLÖ auf vier (zwei Minus), der KSV-LiLi auf drei (ein Plus), der konkurrierende Kommunistische StudentInnenverband – Kommunistische Jugend (KSV – KJÖ) bleibt unverändert, und die neue Liste „Who the F*ck is Herbert?“ sowie der Ring Freiheitlicher Studenten (RFS) behalten jeweils ihren bisherigen Sitz.

Um eine Mehrheit in der 55-köpfigen Bundesvertretung zu erreichen, sind 28 Stimmen erforderlich. VSSTÖ, GRAS und KSV-LiLi verfügen zusammen über 29 Sitze.