Arbeit und Leistung waren wesentliche Punkte der “Rede zur Zukunft der Nation” von Bundeskanzler Karl Nehammer. Insbesondere die Aussagen zu Work-Life-Balance und Anpassungen der Sozialleistungen trafen auf breiten Zuspruch. Zur-Sache präsentiert Reaktionen und Positionen zu den Eckpunkten für “Österreich 2030”, aktuell von ÖVP-Klubobmann August Wöginger. 

 

Klares Votum für Leistung

Klubobmann August Wöginger unterstützt klar die programmatischen die Ansätze, wie sie Karl Nehammer in seiner “Rede zur Zukunft der Nation” für das Projekt Österreich-2030 vor einer Woche in Wien präsentierte.

Der Bundeskanzler und ÖVP-Bundsparteiobmann hatte in seiner Rede auch die zu geringen Unterschied in den Einkommen aus Erwerbsarbeit und aus Sozialleistungen angesprochen.

Derzeit betrage Differenz zwischen Einkommen aus einer Erwerbstätigkeit und dem Einkommen aus Sozialtransfers im unteren Einkommensbereich lediglich 15-20 %, bis zur Höhe des Medianeinkommens betrage der Unterschied zwischen den Bezügen aus Arbeit oder aus Sozialhilfe nur 50 %.

Dieser Unterschied sei gering, um Anreize für eine Erwerbstätigkeit zu bilden, sagen Nehammer und Wöginger übereinstimmend.

Der Einkommensvorsprung durch Arbeit sollte größer sein, so Nehammer. Die Bezüge für Erwerbstätige sollten mit einer weiteren Entlastung von Steuern und Beiträgen zusätzlich gesteigert werden.

„Wenn man Vollzeit arbeitet, muss man von diesem Einkommen auch leben können”, erklärt Wöginger gegenüber Zur-Sache zu den Ausführungen Nehammers. Die Arbeitnehmer sollten auch Freizeit genießen können – daher gehe es bei der Frage nach der Work-Life-Balance um eine gesunde Balance, betont Wöginger.

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In einem Interview im ORF-Report, hatte Wöginger zum Wochenbeginn ebenfalls auf die erforderliche Unterscheidung und Differenzen von Erwerbs- und von Sozialeinkommen verwiesen: Wer gesund ist und arbeiten könne, solle auch arbeiten. Die Koalition werde, so Wöginger weiter, wie vorgesehen bis zum Jahr 2024 an den Herausforderungen für Österreich und an ihren Aufgaben arbeiten.

Klares Bekenntnis zu Reform von Sozialleistungen

Nochmals zur Kanzler-Rede, die am 10. März in Wien gehalten wurde und der Start zu einem einjährigen öffentlichen Gespräch über Österreich 2030 war.

Es braucht Maßnahmen, damit die Schere zwischen dem Einkommen durch Arbeit und dem Beziehen von Sozialleistungen wieder größer werde, hatte Nehammer in seiner Rede zur Zukunft der Nation erklärt.

„Die einen arbeiten für das Geld, die anderen bekommen das Geld”, stellte Nehammer weiter klar. Diesen Aspekt zu sehen sei auch eine Frage der Gerechtigkeit.

Deshalb soll beim Bezug von Sozialleistungen unterschieden werden: Jeder, der in Österreich lebt, soll erst nach 5 Jahren legalen Aufenthalt Sozialleistungen bekommen – das soll für alle gelten.

 

Nehammer: Arbeit als Wert

„Arbeit muss wieder ein Wert werden, denn Arbeit ist sinnstiftend. Work-Life-Balance kann nicht dazu führen, dass die einen nur mehr work und die anderen nur mehr life haben“, erklärt der Kanzler rund um die aktuellen Debatten um die 4-Tage Woche und Sozialleistungen. Der Weg dorthin sei klar, Leistung müsse sich wieder lohnen.

 

Ziele für Jung und Alt

In seiner Rede betont Nehammer, dass Handwerk ein genauso wertvolles Talent wie Naturwissenschaften sei. Daher muss die Meisterprüfung, genauso wie das Studium, für jedermann kostenlos zugänglich sein.

Für Österreich und die Wirtschaft sei es wichtig, dass alle Personen über dem Alter von 65 Jahren freiwillig arbeiten können, ohne dafür irgendwelche Hürden nehmen zu müssen. Ein Ziel sei es daher, für Menschen über 65 Jahren Anreize zu schaffen, einer Arbeit nachgehen zu können ohne dafür Abschläge in Kauf nehmen zu müssen.