Positive Reaktionen löste die Initiative der Regierung für die Sperre von Plattformen aus. Der Gesetzesentwurf für ein Social-Media-Verbot ging jetzt in Begutachtung und wurde zugleich zur Anmeldung an die Europäische Kommission gesandt. Und darum geht’s.

 

Übermäßige Nutzung und negative Folgen

Mit der neuen Regel soll der Zugang zu Plattformen, die auf Algorithmen basieren, für Kinder beschränkt werden. Betroffen sind unter anderem TikTok, Instagram, YouTube und Snapchat, erläutert Staatssekretär Alexander Pröll.

Zur Begründung der Beschränkung wird auf aktuelle Studien verwiesen. Diese Studien zeigen, dass

• jedes vierte Kind suchtähnliches Smartphone-Verhalten zeigt,
• die Hälfte der 13- bis 17-Jährigen ihr Gerät nahezu ununterbrochen nutzen,
• übermäßige Social-Media-Nutzung mit Angststörungen, Depressionen und beeinträchtigter Gehirnentwicklung in Verbindung gebracht wird.

 

Sperre von Plattformen

Für unter 14-Jährige sollen Plattformen mit suchtfördernden Funktionen gesperrt werden, also etwa mit

• Empfehlungsalgorithmen mit überwiegend Inhalten von Fremden,
• Mechanismen wie endlosem Scrollen oder automatischer Wiedergabe,
• Belohnungssystemen für kontinuierliche Nutzung,
• Push-Nachrichten bei Nichtnutzung.

Zu diesen Plattformen zählen beispielsweise TikTok, Instagram, YouTube und Snapchat. Die Plattformen haben jedoch weiterhin die Möglichkeit, kindgerechte Bereiche anzubieten. Messenger-Dienste wie WhatsApp sind von dem geplanten Gesetz nicht betroffen.

Österreich unterstützt weiterhin die Initiative zur Einführung eines EU-weiten Mindestalters für die Nutzung von Social Media, erläutert Pröll.

Um dennoch rasch eine niederschwellige und geschützte digitale Teilhabe sicherzustellen, setzt die Regierung ein verpflichtendes Mindestalter für die Nutzung von Video-Sharing-Plattformen ab einem Alter von 14 Jahren fest

Positiv auf den Gesetzesentwurf reagierten die Interessenvertretung der Internetwirtschaft (ISPA), der Handelsverband (HV) und die Bundesjugendvertretung (BJV) auf die Sperre von Plattformen. Kinder und Jugendliche benötigen Schutz, wobei eine EU-weite Regelung zu begrüßen wäre.