Syrien: 1000 Euro-Prämie und Stufenplan für Rückkehrer

Syrien-Rückkehrer: Mit dem Sturz des syrischen Diktators vor wenigen Tagen ist zumindest dessen System der Verfolgung als Asylgrund entfallen, meinen Experten. Exil-Syrer werden von ihrem Heimatland zur Rückkehr aufgerufen. Die Verhältnisse in Syrien beginnen, sich konsolidieren – und mit Prämien und Plänen macht ihnen das Innenministerium ein Angebot.

Syrien-Rückkehr: Vorrang für Freiwilligkeit

Das Innenministerium hat ein Paket geschnürt, um ein geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm vorzubereiten. Allerdings liegt der Schwerpunkt zunächst auf der eigenständigen, freiwilligen Rückkehr von Syrerinnen und Syrern in ihre Heimat.

Bundeskanzler Karl Nehammer dazu: „Österreich wird Syrern, die in ihr Heimatland zurückkehren wollen, eine Rückkehrprämie von 1000 Euro zur Verfügung stellen. Das Land braucht nun seine Bürger, um wieder aufgebaut zu werden. Laufende Asylverfahren syrischer Staatsbürger in Österreich werden weiterhin ausgesetzt.“

Beratung und Unterstützung

„Wir intensivieren die Beratungen zur freiwilligen Rückkehr“, sagte Innenminister Gerhard Karner. „Klar ist aber auch: Schutz gibt es immer nur auf Zeit. Deshalb setzt das Innenministerium vorbeugende Maßnahmen, um für geordnete Abschiebungen vorbereitet zu sein. Hier handeln wir im Einklang mit zahlreichen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.“

Die Rückkehr-Beratung der Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) wird intensiviert und Personen bei der Rückkehr nach Syrien.
Die Unterstützung wird erhöht und beträgt nun 1000 Euro.
Mit der dauerhaften Rückkehr wird der Schutzstatus aberkannt.
Die Information über die freiwillige Rückkehr wird in den sozialen Medien verstärkt und findet sich auf der Website des Innenministeriums bzw. auf der Rückkehrhomepage „ReturnfromAustria.at“
Die Rückkehrberatung hilft bei der Beschaffung der notwendigen Dokumente und bei der Organisation der Reise.
Im Heimatland gibt es unter anderem Unterstützung bei der Gründung eines Kleinunternehmens.
Das Innenministerium forciert die freiwillige Rückkehr, weil sie für den Steuerzahler am günstigsten ist.
Bei der Vorbereitung von zwangsweisen Abschiebungen liegt die Priorität bei straffälligen Personen, Personen, die sich nicht integrieren und arbeiten wollen.

Das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl hat bereits am Montag alle Asylentscheidungen, die Personen aus Syrien betreffen, gestoppt und erste Aberkennungsverfahren eingeleitet.