Die Verwaltung soll Daten austauschen, um damit Bürger und Behörden zu entlasten. Das ist ein Kern von Projekt X, das die Regierung startete. Staatssekretär Alexander Pröll und Regierungskollegen präsentierten die Details.

 

Projekt für Austausch von Daten

Behörden betreiben bereits eine Plattform für den Austausch von Daten, genannt Digital Austria Data Exchange – dadeX. Diese Plattform wird mit dem Projekt X ausgebaut. Bürgerinnen und Bürger brauchen also nicht Informationen – etwa persönliche Urkunden – mehrfach bei Behörden vorlegen, sondern die Ämter können die Urkunden untereinander austauschen. Das Once-Only-Prinzip verkürzt Verfahren, sichert Datenqualität, vermindert Aufwand und erhöht Effizienz. Zudem wird Missbrauch und Betrug vorgebeugt.

Eine Plattform für mehrere Register

Um dadeX weiter zu entwickeln, stehen bis 2028 rund 15 Mio. Euro zur Verfügung. Über diese Plattform sollen ab 2029 bestehende und neue Register nutzbar sein. Dazu gehören etwa Firmenbuch, Grundbuch, Melderegister und Sozialversicherungsdaten.

Staatssekretär Alexander Pröll dazu: „Wir wollen eine Verwaltung, die vorhandene Daten sicher und im Interesse der Bürger nutzt. Mit Projekt X setzen wir den nächsten Schritt vom digitalen Formular zu vernetzten Services.“

 

Automatisierte Antworten

Dazu erfolgen begleitende Maßnahmen, wie Pröll im gemeinsamen Pressegespräch mit Regierungskollegen Jörg Leichtfried und Sepp Schellhorn erläuterte.

Eine Datenbank, genannt Informationsverpflichtungsdatenbank, soll mehrfache Meldungen aufzeigen und vermindern. Der Datenaustausch wird rechtlich geregelt.

Parallel wird das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetzt novelliert:

• Behörden dürfen Chatbots einsetzen, damit rund um die Uhr Anträge gestellt und Fragen beantwortet werden können.
• Leistungen des Staates werden automatisch gewährt, sobald die Voraussetzungen erfüllt sind. Das ist heute schon bei der antraglosen Familienbeihilfe so geregelt.
• Entscheidungen können vollständig automatisiert erfolgen.