Die SPÖ legt in der Karwoche eine Verschnaufpause ein und verzichtet auf Gremiensitzungen, um die Mitgliederbefragung und den Parteitag fertig vorzubereiten. Ob es nach Ostern zu einer Auferstehung der Sozialdemokratie kommt, bezweifeln viele. Das  interne Hackelnwerfen dürfte weitergehen. In der Zwischenzeit gewinnt der Wettbewerb um die Gunst der Mitglieder an Fahrt. Mit einem Fehlstart der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner.

In der Karwoche werden lediglich die Poststempel aller eingereichten Kandidaturen für die Mitgliederbefragung kontrolliert, ließ die Bundes-SPÖ den Kurier in der Montagsausgabe wissen. Neben der Zählung der Stempel sind diese Woche keine weiteren Entscheidungen zu erwarten, obwohl die Liste an offenen Punkten zur Abwicklung der Mitgliederbefragung und des darauffolgenden Parteitages noch recht lang ist (Zur-Sache berichtete).

 

Ludwig stichelt gegen Doskozil

Es ist durchaus möglich, dass die Gremiensitzungen von vergangener Woche einigen Sozialdemokraten noch in die Knochen liegen. Laut Ohrenzeugen und Medienberichten dürften dort die Fetzen geflogen sein.

Mehrere Zeitungen berichteten, dass Wiens Bürgermeister Michael Ludwig in den Sitzungen gegen Burgenlands Landeshauptmann Hans-Peter Doskozils Stimme gestichelt haben soll. Sitzungsteilnehmer berichten, dass Ludwig gemeint habe, dass „Politik eine starke Stimme“ brauche. Zudem soll er bei einer Wortmeldung von Doskozil gesagt haben „Wie war das jetzt? Ich habe es akustisch nicht ganz verstanden“.

Doskozil selbst bezeichnete im Nachgang das Verhalten von Ludwig in einem Interview mit der Presse als „unangebracht und nicht angenehm.“

 

Unterstützer: Babler hat die Nase vorne

Dennoch gewann der Wettlauf um den Vorsitz in den vergangenen Tagen an Tempo.

Zunächst wurde gespannt darauf gewartet, wer von den drei stärksten Kandidaten um den Parteivorsitz am Freitag die meisten Unterstützungserklärungen abgeben wird. Dieses Rennen machte Traiskirchens Bürgermeister Andreas Babler, der neben Lebenslauf, Motivationsschreiben und Strafregisterauszug auch 2.000 Unterschriften von Unterstützern in der Parteizentrale der SPÖ in der Wiener Löwelstraße deponierte.

Ihm folgt Hans-Peter Doskozil, der seine Kandidatur mit 440 Unterstützungserklärungen einreichte.

Platz drei ging an Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, die mit 100 Unterschriften von ausschließlich weiblichen Unterstützerinnen ihre Unterlagen am Freitag abgab.

Die Zahl der Unterschriften sagt zwar noch nichts aus, wer das Rennen macht, aber psychologisch ist sie von enormer Bedeutung und Wirkung. Ein Fehlstart also für Rendi-Wagner.

Kommt Doppelspitze?

Ungemütlich wurde es am Wochenende für Rendi-Wagner auch noch an einer anderen Front.

Zuerst sorgte am Samstagvormittag ein Profil-Interview ihres Vorgängers Christian Kern für Wellen, der sich eine Mitschuld am jetzigen Zustand der SPÖ zuschriebt. Dann wurde diese Schlagzeile recht schnell von einer anderen überlagert. Hans-Peter Doskozil meinte nämlich in einem Presse-Interview, dass man sich ob der zukünftigen Rolle von Kern „überraschen“ lassen solle.

Doskozil befeuerte damit weitere Spekulationen über eine Rückkehr von Kern in die Politik. In welcher Rolle bleib zunächst offen, aber die Gerüchte mündeten am Montag in mehrere Berichte, dass Doskozil überlege mit Kern als Doppelspitze anzutreten.

Entweder Doskozil als Parteichef und Kern als Kanzler oder Doskozil als Kanzler und Kern als Superminister für Energie und Wirtschaft. Damit solle Kern auch der Weg zum Sprung nach Brüssel geebnet werden, spekulieren Medien. Zudem würde Kern den kritischen linken Flügel für Doskozil abdecken.

Der Wahrheitsgehalt dieser Szenarien ist Nebensache. Vielmehr entsteht der Eindruck, das Pamela Rendi-Wagner immer mehr das Heft des Handels aus der Hand gibt. Ihre Konkurrenten stellen sich für die Mitgliederbefragung auf und machen mit geschickten Manövern für sich Stimmung. Rendi-Wagners 100 Unterstützinnen für die Kandidatur gehen im Sog anderer und vor allem bedeutender Schachzüge ihrer Mitbewerber unter.

Parteimanagment erneut in Kritik

Wäre der Kampf um den Parteivorsitz nicht schon genug, kommt noch an einer anderen Front Ärger auf Rendi-Wagner zu.

Das ohnehin schon in Kritik stehende Parteimanagement in der Löwelstraße muss sich bei der nächsten Vorstandssitzung einer von Tirols SPÖ-Chef Georg Dornauer geforderten Debatte stellen. Diesmal geht es um den Social Media Auftritt der Bundes SPÖ.

Laut Heute.at ist der Tiroler mit der laufenden Kampagne ganz und gar nicht einverstanden. Dies will er im höchsten Parteigremium diskutieren. „Ich habe gegenüber der Bundespartei bereits vor drei Tagen eingefordert, die aktuelle Social-Media-Kampagne dringend in der nächsten Sitzung am 13.4. auf die Tagesordnung zu setzen“, zitiert heute.at Dornauer. Zudem wolle er wissen „wer für diese Kampagne verantwortlich ist im Mitarbeiterstab, respektive diese freigegeben hat“.

Auch wenn es nach einem ausgerufenen Osterfrieden wirkt, nehmen die Turbulenzen in der SPÖ rund um den Parteivorsitz und Rendi-Wagner kein Ende. Das dürfte sich in den kommenden Wochen Richtung Mitgliederbefragung noch zuspitzen.

Ein Ende ist dann noch keines in Sicht, denn der Parteitag birgt auch noch die eine oder andere Überraschung, die für die Sozialdemokratie zur Zerreißprobe werden könnte.