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Tag der Wehrpflicht: ÖVP erinnert an deutliches Votum pro Wehrpflicht

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner im Gespräch mit Rekruten in Langenlebarn, Anfang April 2020. Foto: BMLV

Der 20. Jänner ist der Tag der Wehrpflicht. ÖVP-Wehrsprecher Friedrich Ofenauer erinnert an diesem Tag an die tiefe Verankerung der Wehrpflicht in Österreich. Dies sei gerade aufgrund des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine von großer Bedeutung. Für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner würde Österreich ohne Wehrpflicht „nicht funktionieren“.

 

Eckpfeiler von Miliz- und Kaderpersonal

Der Grundwehrdienst ist laut Friedrich Ofenauer „ein wertvoller Dienst am Land und an der Gesellschaft“, Darüber hinaus werde durch die Präsenzdiener die Truppenstärke gesichert und der Grundwehrdienst sei ein Eckpfeiler der Rekrutierung von künftigem Miliz- und Kaderpersonal.

Ofenauer erinnert an die Volksbefragung 2013 zur Wehrpflicht, die sich dieser Tage zum zehnten Mal jährt. Damals haben sich die Österreicherinnen und Österreicher mit knapp 60 Prozent klar für den Grundwehrdienst und deutlich gegen ein Berufsheer ausgesprochen. „Damit hat die Bevölkerung ein eindeutiges Bekenntnis für die Sicherheit und für eine breit aufgestellte Landesverteidigung in Österreich abgegeben.“ Zudem sei damit auch die Beibehaltung des Zivildienstes gesichert worden.

Über die Volksbefragung 2013 berichtete etwa der Kurier unter dem Titel: Debakel für die SPÖ – Große Mehrheit stimmt für Wehrpflicht.

Historisches Heeresbudget

Die damalige Volksbefragung sei laut ÖVP-Wehrsprecher „ein Starschuss für notwendige Reformen des Bundesheeres“ gewesen, die Volkspartei sei stets ein Motor dafür gewesen. „Mit Verteidigungsministerin Klaudia Tanner an der Spitze des Ressorts ist zudem ein historisches Landesverteidigungsbudget auf den Weg gebracht worden. Bis zum Jahr 2026 wird unser Heer Mittel von 16 Milliarden Euro erhalten – dies ist somit das größte Verteidigungsbudget aller Zeiten“, unterstreicht der ÖVP-Abgeordnete, der allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Dienst an der Republik dankt.

„Der Grundwehrdienst verankert das Bundesheer in der Bevölkerung und stärkt so neben der militärischen auch die zivile, wirtschaftliche und vor allem geistige Landesverteidigung. Das ist angesichts des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine und der Herausforderungen an die europäische Sicherheitsarchitektur von großer Bedeutung“, erklärt Ofenauer.

 

Tanner: „Wehrpflicht ist Basis für alles“

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner meinte anlässlich des Tags der Wehrpflicht, dass Österreich ohne die Wehrpflicht „nicht funktionieren“ würde. „Ich sage daher auch immer wieder: Die Wehrpflicht ist die Basis für alles. Ohne Wehrpflicht gibt es keine Grundwehrdiener, ohne Grundwehrdiener gibt es keine Kadersoldaten und keine Miliz.“

Zugleich verwies Tanner auf die Perspektiven für das Bundesheer: „Wir sind gerade dabei, durch Maßnahmen auf verschiedenen Ebenen das Bundesheer wieder attraktiver zu machen und Anreize für den Grundwehrdienst und für die Miliz zu schaffen. Wir möchten das Bundesheer wieder in die Mitte der Gesellschaft führen. Denn nur gemeinsam, mit anderen Einsatzorganisationen, Behörden, staatlichen Einrichtungen und Gemeinden werden sich die Bedrohungen und Szenarien des 21. Jahrhunderts bewältigen lassen“, so die Verteidigungsministerin.

Weitere Informationen unter: www.bundesheer.at