„Die FPÖ muss vom Krawall- in Arbeitsmodus“
Mit einer klaren Aufforderung zur Arbeit richtet sich ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl an den ständig vor der Verantwortung flüchtenden FPÖ-Obmann Herbert Kickl.
“FPÖ-Chef Kickl sei eines ins Stammbuch geschrieben: Arbeiten Sie endlich an Lösungen für Österreich mit, anstatt das Polit-Rumpelstilzchen zu spielen”, erklärte ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl. Er antwortet damit auf die „groß angekündigte blaue Inszenierung für die kommenden Sitzungstage des Nationalrats“.
FPÖ flüchtet aus der Verantwortung
Diese Ankündigung zeigt den herben Widerspruch zwischen den Aussagen und dem Handeln der FPÖ in entlarvender Klarheit auf, sagte Gödl: “Kickl hatte die Chance, Bundeskanzler zu sein. Er ist am eigenen Machtrausch und an der eigenen Kompromisslosigkeit gescheitert. Denn Kickl will nicht für Österreich und die Menschen regieren. Er will dem Land seinen Willen diktieren.” Der “Will-Nicht-Volkskanzler” und seine Partei setzen die Flucht aus der Verantwortung im Übrigen auch in der parlamentarischen Arbeit unvermindert fort.
ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl: Herbert Kickl flüchtet vor der Verantwortung. Foto: T. Topf
Die vielen Nein
Die Beispiele dafür sind reichlich, wie Gödl erläuterte: Im Sicherheitsbereich sind dies der Stopp des Familiennachzugs oder die Messenger- bzw. Gefährderüberwachung zur Abwehr schwerster Bedrohungen. Oder das “Njet” zur Aktivpension, trotz Kickls Bekenntnis zur Attraktivierung von Arbeiten im Alter im ORF-“Sommergespräch”. Und nicht zuletzt das blaue “Nein” zur erweiterten Spritpreisbremse zur Entlastung und Eindämmung der Inflation.
“Lautstark Maßnahmen für Sicherheit, attraktive Bedingungen für Arbeit im Alter und zur Entlastung zu fordern, dann aber konsequent ohne eigene Lösungen dagegen sein, das ist zu wenig. Die Freiheitlichen sind aufgefordert, vom Krawall- in den Arbeitsmodus zu kommen. Setzen Sie endlich Taten statt Worte – bei der wichtigen Wehrdienstreform gibt es dazu die nächste Gelegenheit”, stellt der ÖVP-Klubobmann vor der nächsten Sitzung des Nationalrats klar.
