Politik für Österreich

Große Mehrheit unterstützt Abschiebezentren in Ruanda

Eine große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung unterstützt die Initiative, in Ruanda ein Abschiebezentrum einzurichten. Dieses Umfrageergebnis präsentiert und diskutiert Meinungsforscher Peter Hajek mit Politikberater Thomas Hofer bei ATV. Der Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ mit Moderator Meinrad Knapp diskutiert jeweils Freitag abends unter anderem die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage. Diesmal wollte man von 500...
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Unter enormen internationalen Interesse wurde diese Woche das Konzept von Abschiebezentren in Ruanda präsentiert. Eine große Mehrheit der Bevölkerung ist für diese Zentren, erhob Peter Hajek für ATV. Foto: Florian Schrötter

Große Mehrheit unterstützt Abschiebezentren in Ruanda

Staatssekretär Alexander Pröll und Bundeskanzler Christian Stocker vor der Präsentation der KI-Agenda in der Nationalbibliothek in Wien. Die Ankündigung löste breites Echo in Politik und Wirtschaft aus. Alle Fotos: Jakob Glaser

Enormes Echo auf KI-Strategie

Digitalisierungsstaatssekretär Alexander Pröll nennt sechs Schwerpunkte für die Österreichische KI-Agenda. Foto: BKA/Florian Schrötter

Pröll präsentiert KI-Agenda in sechs Punkten

Ernst Gödl, ÖVP-Klubchef, rechnet mit Kickl (FPÖ) ab: Die Volkspartei sorgt für eine Wende in der Asyl- und Migrationspolitik, Kickl lehne diese Maßnahmen ab und produziert „Theaterdonner“. Foto: Thomas Topf

Asylpolitik wirkt. Es braucht keinen Kickl

ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger beharrt auf dem parlamentarischen Fahrplan für die Sozialhilfe Neu. Foto: Sattler-Remmling

Wöginger: Das ist der Fahrplan zur Sozialhilfe Neu

Für alle Gemeinden soll eine sichere Nahversorgung mit lokalen und regionalen Information gewährleistet sein. Daher wird die Zustellung von Zeitungen gefördert, sagte ÖVP-Abg. Kurt Egger im Nationalrat. Bild: Screenshot regionalmedien.at

Info-Nahversorgung für alle Gemeinden

Österreich benötigt weitere Rechenzentren für seine digitale Infrastruktur, um Künstliche Intelligenz zu nutzen. Bei neuen Zentren soll Umverträglichkeit geprüft werden. Foto: Pixabay - Emerson23

Österreich braucht Rechenzentren – diese erhalten Öko-Standards

Sozialhilfe neu, Rückkehrzentrum, Energiepaket: Der Endspurt im „Herbst der Ergebnisse“

Die Bundesregierung kommt mit dem ausgerufenen "Herbst der Ergebnisse" in den Endspurt. Sie bringt eine Reihe von Gesetzesvorhaben ins Parlament. ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner spricht von „Meilensteinen für mehr Gerechtigkeit, Sicherheit und einen starken Standort“ Von der Sozialhilfe NEU über ein...
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24 Gesetzesänderungen sollen Unternehmen die Arbeit erleichtern

Die Bundesregierung bringt mit dem Abgabenänderungsgesetz 2026 ein weiteres Entlastungspaket für Unternehmen auf den Weg. Es umfasst Änderungen in 24 Bundesgesetzen. Diese reichen von steuerlichen Erleichterungen über weniger Meldepflichten bis zu einfacheren Verfahren.   Die Bundesregierung setzt ihren angekündigten „Herbst...
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ÖBB-Milliarden, Medienförderung und ein Feuerwehr-Bonus: Das bringt der November-Nationalrat

Diesen Mittwoch tagt der Nationalrat. Auf der Tagesordnung des November-Plenums stehen unter anderem eine Neuordnung der Medienförderung, der ÖBB-Rahmenplan über 19,5 Milliarden Euro, eine Entbürokratisierung für die Feuerwehren sowie eine lange Reihe von Rechnungshofberichten.   Zu Beginn der November-Sitzung ist...
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Für ein besseres Morgen: Campus lädt zur Buchpräsentation

Wie steht es morgen um die Demokratie und die Werte? Antworten bietet ein Band, zu dessen Präsentation Campus Tivoli einlädt. Geopolitische Umbrüche, technologischer Wandel, gesellschaftliche Verschiebungen: Selten hat sich die Welt so schnell verändert wie heute, heißt es in der...
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Bilder der Woche

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Meinung

Lesen bildet - aber Bildung und Ausbildung sollten unterschieden werden, schreibt Rudolf Taschner in seinem Essay "Bildung - ein Missverständnis". Fotos: ÖNB / Klaus Pichler

Rudolf Taschner: “Bildung – ein Missverständnis”

Was kann und was soll Künstliche Intelligenz? Rudolf Taschner, Mathematiker und Wissenschaftssprecher der ÖVP, erläutert in einem Essay, worum es geht. Foto: Pixabay / AllThatChessNow, ai-generated

Was kann und was soll Künstliche Intelligenz

Rudolf Taschner zieht eine positive Zwischenbilanz: Die Lehrerausbildung wird in Österreich nach vielen Jahren reformiert Das wirkt, denn der Lehrermangel ist gemildert. Foto: istock/skynasher

Taschner zu den Früchten der Bildungspolitik: Mangel an Lehrern gemildert

Wissenschaft ermöglich ständig wachsenden Wohlstand für alle, sagt der Wissenschaftler und Bildungssprecher der ÖVP, Rudolf Taschner. Er erläutert die Wege zu einer guten Wissenschaft, warnt vor Abwegen und appelliert an die Wissenschaftspolitik. Foto: Infineon (Linz)

Rudolf Taschner über Wissenschaftspolitik – Wege und Abwege