Politik für Österreich
Große Mehrheit unterstützt Abschiebezentren in Ruanda
Eine große Mehrheit der österreichischen Bevölkerung unterstützt die Initiative, in Ruanda ein Abschiebezentrum einzurichten. Dieses Umfrageergebnis präsentiert und diskutiert Meinungsforscher Peter Hajek mit Politikberater Thomas Hofer bei ATV. Der Polit-Talk „Aktuell: Die Woche“ mit Moderator Meinrad Knapp diskutiert jeweils Freitag abends unter anderem die Ergebnisse von Peter Hajeks aktueller Meinungsumfrage. Diesmal wollte man von 500...
Große Mehrheit unterstützt Abschiebezentren in Ruanda
Sozialhilfe neu, Rückkehrzentrum, Energiepaket: Der Endspurt im „Herbst der Ergebnisse“
Die Bundesregierung kommt mit dem ausgerufenen "Herbst der Ergebnisse" in den Endspurt. Sie bringt eine Reihe von Gesetzesvorhaben ins Parlament. ÖVP-Generalsekretär Markus Gstöttner spricht von „Meilensteinen für mehr Gerechtigkeit, Sicherheit und einen starken Standort“ Von der Sozialhilfe NEU über ein...
24 Gesetzesänderungen sollen Unternehmen die Arbeit erleichtern
Die Bundesregierung bringt mit dem Abgabenänderungsgesetz 2026 ein weiteres Entlastungspaket für Unternehmen auf den Weg. Es umfasst Änderungen in 24 Bundesgesetzen. Diese reichen von steuerlichen Erleichterungen über weniger Meldepflichten bis zu einfacheren Verfahren. Die Bundesregierung setzt ihren angekündigten „Herbst...
ÖBB-Milliarden, Medienförderung und ein Feuerwehr-Bonus: Das bringt der November-Nationalrat
Diesen Mittwoch tagt der Nationalrat. Auf der Tagesordnung des November-Plenums stehen unter anderem eine Neuordnung der Medienförderung, der ÖBB-Rahmenplan über 19,5 Milliarden Euro, eine Entbürokratisierung für die Feuerwehren sowie eine lange Reihe von Rechnungshofberichten. Zu Beginn der November-Sitzung ist...
Für ein besseres Morgen: Campus lädt zur Buchpräsentation
Wie steht es morgen um die Demokratie und die Werte? Antworten bietet ein Band, zu dessen Präsentation Campus Tivoli einlädt. Geopolitische Umbrüche, technologischer Wandel, gesellschaftliche Verschiebungen: Selten hat sich die Welt so schnell verändert wie heute, heißt es in der...