Europa- & Aussenpolitik

Öffnungen auch für deutsche Urlauber: Kurz in München

Foto: BKA/ Dragan Tatic

Am Dienstag traf sich Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) mit dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) in München. Bayern ist der weltweit wichtigste Absatzmarkt für österreichische Produkte. Bayern sind die größte Gruppe an Urlaubern in Österreich. Kurz sprach unter anderem auch über die anstehenden Reisefreiheiten und über Tirols Rolle als Transitland.

 

Kurz unterstrich die positiven Entwicklungen hinsichtlich des Coronavirus in Österreich. Seit langem ist die Inzidenz wieder unter 100, jeder dritte Österreicher ist mittlerweile geimpft. So freut sich der Bundeskanzler auf Besserung und Lockerung des Grenzverkehrs. Das käme auch dem Tourismus zugute, so kommen mit 14 Millionen Nächtigungen jährlich die meisten Urlauber aus Bayern nach Österreich.

Kleiner Grenzverkehr wieder erlaubt

Ab Mittwoch soll der kleine Grenzverkehr zwischen Österreich und Bayern wieder erlaubt sein. Dies wurde im Rahmen der Pressekonferenz mit Bundeskanzler Kurz und Markus Söder bekannt. Damit können sich Freunde und Verwandte wieder grenzübergreifend treffen. Außerdem wird so das Einkaufen im Nachbarland wieder möglich.

Ministerpräsident Söder betonte den konstruktiven Austausch zwischen Österreich und Bayern während der Corona-Krise und davor. Besonders strich Söder heraus, wie wirkungsvoll in Tirol Virusvarianten eingedämmt wurden. Laut Söder habe Bayern in der Pandemiebekämpfung teilweise von Österreich lernen können.

 

1500 österreichische Unternehmen in Bayern

Bayern stellt den weltweit wichtigsten Absatzmarkt für österreichische Produkte dar, mit einem Exportvolumen von 14,5 Milliarden Euro im Jahr 2020. Außerdem haben circa 1500 österreichische Unternehmen Niederlassungen in Bayern.

Mit 19. Mai werden Quarantänebestimmung in Österreich abgeschafft, jeder der aus einem Nichtrisikogebiet kommt, kann problemlos einreisen. Dabei setzt Österreich weiterhin auf die 3-G Strategie: Öffnungen für Genesene, Getestete oder Geimpfte.

 

Europäische Lösung für Transit-Situation in Tirol schaffen

Ein weiterer Berührungspunkt zwischen den Nachbarländern, ist die Rolle Tirols als Transitland. Es gäbe legitime Anliegen der Tiroler für den Schutz der Umwelt und der lokalen Bevölkerung. Immer noch ist es billiger, über Tirol zu fahren, als über die Schweiz. Das stelle eine untragbare Situation für die Bevölkerung in Tirol dar, weswegen Abhilfe auf europäischer Ebene geschaffen werden soll. Kurz zeigt sich hier froh über die Unterstützung durch Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Weiterer Anlass für den München-Besuch des Bundeskanzlers ist, dass er am Dienstag den „Freiheitspreis der Medien 2021“ erhalten wird. Damit folgt er Persönlichkeiten wie Reinhard Kardinal Marx, Michail Gorbatschow oder Jean-Claude Juncker als Preisträger nach.

Foto: BKA/ Dragan Tatic
Foto: BKA/ Dragan Tatic
Wird für seine Aussagen über Israel scharf kritisiert. Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Foto: Carina Karlovits / HBF

Kritik an Bundespräsident Van der Bellen nach Israel-Aussagen

Spricht sich bei der 81. UN-Generalversammlung für einen starken Multilateralismus aus. Bundeskanzler Christian Stocker in New York. Foto: BKA/Florian Schrötter

Stocker wirbt für Multilateralismus bei UN-Generalversammlung in New York

Es ist der erste offizielle Besuch eines österreichischen Bundeskanzlers in Polen seit 20 Jahren. Bundeskanzler Christian Stocker ist am Donnerstag in Warschau mit Ministerpräsident Donald Tusk zusammengetroffen. Foto: BKA/Christopher Dunker

 Wien und Warschau wollen enger zusammenrücken

War bei der Vorstandsklausur der CSU in München zu Gast. Bundeskanzler Christian Stocker. Foto: Jakob Glaser

Stocker bei Söder: „Keine Brandmauern” – aber klare Grenze gegen Kickl-FPÖ

Kanzler Friedrich Merz lädt Amtskollegen wie Christian Stocker (Bild: vorjähriges Treffen) zu Gesprächen über einen sparsameren EU-Haushalt nach Berlin. Foto: Florian Schrötter

Kanzler: Mehr EU-Beamte “ist absurd”

Europas Jugend diskutiert Europas Zukunft beim European Forum Alpbach. Demnächst kommen Bundespräsidenten, Landeshauptleute und Minister zu den Gesprächen nach Tirol. Fotos: EFA, Elisabeth Mandl

700 Jugendliche beraten ihre und Europas Zukunft