Regierung
Das sagt Kanzler Nehammer zum Wegfall fast aller Maßnahmen
Bundeskanzler Karl Nehammer deutete bereits am Wochenende an, dass es zu weiteren Lockerungen kommen wird. Mit 5. März fallen nun nahezu alle Maßnahmen. Nach der Omikronwelle will die Bundesregierung mit Ausnahme der Maskenpflicht in vereinzelten Bereichen sowie Vorkehrungen für besonders betroffene Gruppen, alle Regeln und Einschränkungen fallen lassen. Österreich erwacht zum Start des Frühlings aus dem Winterschlaf, der ganz im Zeichen von Omikron, Teil-Lockdown, Maßnahmen und Einschränkungen stand. Die mehr oder weniger komplette Öffnung begründete der Kanzler heute nach den Beratungen mit den Ländern und der Gesamtstaatlichen Covid Krisenkoordination (Gecko) ausführlich.
Schlimmste Befürchtungen nicht eingetreten
„Es war uns in der Vergangenheit wichtig, in schwierigen Zeiten flexibel auf das Virus reagieren zu können, denn genauso wie sich das Virus ändert, müssen auch die Maßnahmen flexibel sein“, so der Kanzler zu den bisher gültigen Maßnahmen. Ausschlaggebend für die beschlossene Streichung nahezu aller Einschränkungen war für Nehammer die stabilen Infektionszahlen. „Wir sehen, dass die schlimmsten Befürchtungen im Hinblick auf die Spitalsauslastung nicht eingetreten sind, daher können wir diese Situation nutzen, um schrittweise Lockerungen umzusetzen. Wir haben immer gesagt: Die Einschränkungen bleiben nicht einen Tag länger als nötig. Ab dem 5. März werden wir uns in großen Teilen gemeinsam die Freiheit zurückholen, die das Virus uns allen genommen hat. Es war ein harter Winter voller Einschränkungen“, erklärt der Bundeskanzler.
Weiterhin Vorsicht geboten
Trotz aller Freude über die weitgehende Abschaffung sämtlicher Maßnahmen, bleibt Nehammer weiter vorsichtig. So wird die Maske auch nach dem 5. März in bestimmten Bereich Teil des Alltages bleiben. „Die Maskenpflicht ist immer noch eines der effektivsten Mittel um einander vor einer Ansteckung zu schützen. Die Maskenpflicht bleibt in Bereichen des täglichen Bedarfs, wie zum Beispiel in Lebensmittelgeschäften oder öffentlichen Verkehrsmitteln“, erklärt Nehammer, der auch betont, dass es auch weiterhin besondere Schutzmaßnahmen für besonders vulnerable Gruppen geben wird.
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Angepasste Teststrategie
Bis auf Weiteres bleibt auch das kostenlose Testangebot aufrecht. Zumindest bis Ende März wird an der aktuellen Teststrategie festgehalten. Mit den umfassenden Öffnungen wird aber auch mittelfristig die Teststrategie angepasst. „Das Testangebot soll an die Öffnungsschritte angepasst und künftig noch zielgerichteter ausgestaltet sein. Das hat nicht nur eine gesundheitspolitische Komponente, sondern auch eine finanzielle“, verweist der Bundekanzler auf die Kosten der Gratis-Tests. In den Jahren 2020 und 2021 wurden 2,6 Mrd. Euro für Tests ausgegeben. Zum Vergleich: Die Kosten für die Impfungen lagen 2021 wesentlich weniger bei 470 Mio. Euro.
Vorbereitungen für den Herbst
Für den Bundeskanzler ist der 5. März nicht nur der Start in eine neue Phase, sondern auch der Beginn der Vorkehrungen für den Herbst. „Es ist zugleich aber auch der Beginn der Vorbereitungen, die wir für den Herbst treffen werden. Denn klar ist, die Pandemie ist noch nicht vorüber. Wir müssen und werden den Frühling und Sommer nutzen, um uns gut auf den kommenden Herbst vorzubereiten.“