Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Kurz skizziert Perspektiven und Verantwortung für Post-Corona-Ära
Mit einem großen Dank an die Wissenschaft für ihre Leistungen in der Bekämpfung der Corona-Pandemie verband Bundeskanzler Sebastian Kurz einen dreifachen Appell: Die in der Pandemie entstandenen Risse in der Gesellschaft zu überwinden, die gezeigte Kooperation von Wissenschaft und Politik für die Modernisierung der Republik fortzusetzen und nun wieder mehr an Verantwortung für den Schutz…
weiter Lesen„Zur-Sache“-Umfrage: Österreicher nehmen Impfturbo deutlich wahr – Hälfte der Österreicher plant Urlaub
Der von der Bundesregierung veranlasste Impfturbo wird in ganz Österreich deutlich wahrgenommen. Zugleich plant nahezu die Hälfte der Bevölkerung einen Urlaub, wobei mehr als ein Drittel davon den Urlaub nur in Österreich verbringen will. Das sind einige der Ergebnisse einer repräsentativen Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IfDD) für Zur-Sache. Nachricht vom Impfturbo…
weiter LesenGutachten spricht für Kanzler Kurz
Ein Jahr nach seiner ersten Aussage ist Bundeskanzler Sebastian Kurz heute Donnerstag neuerlich vor den Ibiza-Untersuchungsausschuss des Nationalrates geladen. Bereits im Juni 2020 hat Kurz mit dem erklärten Vorsatz, wahrheitsgemäß zu antworten, eine vierstündige Befragung absolviert. Anonyme Anzeigen In den Monaten nach dem ersten Termin des Kanzlers als Auskunftsperson wurden gegen ihn bei der…
weiter LesenInformation aber kein Geld als Anreiz für Impfung
Weichenstellung im Ministerrat: Über den Sommer hinweg wird eine eigens eingesetzte Kommission der Bundesregierung das Infektionsgeschehen beobachten, um gegebenenfalls rasch entscheiden zu können. Die Impfstrategie wird zügig fortgesetzt, die Öffnungen zum 1. Juli sind fix. Information, aber keine Gutscheine Für weitere Impfungen setzt die Bundesregierung auf Information der Öffentlichkeit, plant aber keine Anreize für…
weiter LesenZur-Sache Umfrage exklusiv: Mehrheit meint, Ibiza-U-Ausschuss hat vor allem Kosten verursacht
„Außer Spesen nichts gewesen“ Die Meinung, der Ibiza-Ausschuss habe vor allem Kosten verursacht, wird in allen Wählergruppen mehrheitlich geteilt. Dies ist das Ergebnis einer im Juni durchgeführten Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse (IfDD) im Auftrag von Zur-Sache. Diese negative Einschätzung wird quer durch die österreichische Bevölkerung geteilt, in allen Wählergruppen, Alters- und Bildungsschichten,…
weiter LesenEine Strategie auf Abruf
Eine Strategie hat sich erschöpft: Pamela Rendi-Wagner setzte als SP-Vorsitzende und Oppositionelle stark auf einen Kurs gegen Kanzler Kurz. Doch ihre Wahl am Parteitag mit lediglich 75 % der Delegiertenstimmen ist für sie eine Enttäuschung, mehr noch, eine Absage der Parteibasis an Politik und Strategie der Parteiführung. Abgewählt wurde mit dem dürftigen Votum der Kurs…
weiter LesenHanger für Wahrheitspflicht auch für Fragende
Der Fraktionsführer der ÖVP im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Abg. Andreas Hanger, nennt konkrete Punkte für Reformen in der Arbeitsweise dieser Ausschüsse. Hanger plädiert für „Ausgewogenheit“ zwischen den Auskunftspersonen und den Fragestellern, denn derzeit unterliegen lediglich die befragten Personen der Wahrheitspflicht. Eine beiderseitige Wahrheitspflicht brächte hingegen Ausgewogenheit. Die Sitzungen im Fernsehen zu übertragen könnte zu einer „anderen Kultur“…
weiter LesenGesundheit, Jobs und Klimawandel
Zugegeben: Opposition ist ein hartes Brot. Politisch wenig bis nicht zu tun, keine Zuständigkeiten und keine Mittel, die sich irgendwo für irgendetwas einsetzen ließen. Als neuer FPÖ-Chef beschwor Herbert Kickl beim Parteitag in abgedroschenen Phrasen seine gängigen Feindbilder und alten rechten Positionen. Und die Neos rückten, wie ÖVP-Generalsekretär Alex Melchior feststellte, unter Meinl-Reisinger noch etwas…
weiter LesenDeutliche Mehrheit zufrieden mit den Öffnungen
Die überwiegende Mehrheit der Österreicherinnen und Österreicher sind mit den Öffnungsschritten der Bundesregierung zufrieden, berichtet Zur-Sache. Eine hohe Zustimmung zu den Öffnungsschritten ergibt eine repräsentative Umfrage des Instituts für Demoskopie und Datenanalyse, IfDD, im Auftrag von Zur-Sache, dem Blog des Parlamentsklubs der ÖVP. Geschäftsführer Christoph Haselmayer zum Ergebnis und der Meinung in der Bevölkerung zu…
weiter LesenHanger drängt auf Bundesstaatsanwalt
Das Regierungsprogramm der Koalitionsregierung sieht einige Reformen in der Justiz vor, ebenso mehr an Ressourcen. Vor diesem Hintergrund kündigte ÖVP-Abgeordneter Andreas Hanger an, das Anti-Korruptionsvolksbegehren zu unterstützen. Es sei eine Chance, die Unabhängigkeit der Justiz zu unterstützten. Hanger drängt zugleich auf die Einsetzung eines unabhängigen Bundesstaatsanwaltes. Volksbegehren als Chance “Das Anti-Korruptionsvolksbegehren ist eine Chance für…
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