Posts Tagged ‘Claus Reitan’
Kanzler für Kooperation mit Moskau
Der St. Petersburger Wirtschaftsgipfel war am Freitag der zweite online abgehaltene internationale Gipfel, an dem Bundeskanzler Sebastian Kurz diese Woche teilnahm. Wie schon beim P4G-Klimagipfel am Montag war der Klimaschutz ein Thema, doch standen im Gespräch mit Russlands Präsident Putin die Bewältigung der Corona-Krise sowie die Wirtschaftsbeziehungen im Mittelpunkt. Putin bestätigt die aktuelle Nachricht…
weiter LesenLockerungen für den Reiseverkehr
Wirtschaft und Tourismus kommen wieder in Schwung, das bedeutet grenzüberschreitenden Verkehr. Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) hat diese Woche mit Ressortkollegen aus Kroatien, Deutschland und Südtirol koordiniert, welche Regeln gelten sollen, damit Grenzübertritte unter anhaltenden Sicherheitsvorkehrungen gegen Corona-Infektionen möglich sind. Vorbereitungen für Grünen Pass Im März 2021 hat Tourismusministerin Elisabeth Köstinger einen Vorstoß zu einem…
weiter LesenInitiativen für den Klimaschutz
Mit konkreten Initiativen verstärken Bundesministerin Klaudia Tanner, Staatssekretär Magnus Brunner in ihren Ressorts den Klimaschutz. Tanner setzt auf E-Mobilität, Brunner auf Kostenwahrheit beim Fliegen. Elektro-Autos für das Heer Mit den Ankauf von Elektrofahrzeugen setzt das Bundesheer ein weiteres Zeichen auf dem Weg zur Klimaneutralität, erklärte die Verteidigungsministerin Tanner. Sie übergab am Freitag – symbolisch –…
weiter LesenNeue Modelle sollen Aufschwung stützen
Die Wirtschaft kommt wieder in Schwung, aber die Produktivität liegt noch unter dem Niveau der vergangenen Monate und vor allem unter dem Vorkrisenniveau. Die Sozialpartner wünschen, dass die Regierung die Kurzarbeit angepasst, verlängert und neue Modelle für Beschäftigung einführt. Gipfel Regierung & Sozialpartner Bei einem Treffen wollen sich Arbeitsminister Martin Kocher und die Sozialpartner am…
weiter LesenKorrektur einiger Irrtümer dieser Tage
Anzeigen und die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft, so scheint es, prägen derzeit das politische Geschehen. Einige Personen bemühen ständig die Justiz, vor allem gegen Minister und Abgeordnete der größeren Regierungspartei, die türkise ÖVP. Eine von drei Säulen In ihrer Aufgeregtheit meinen manche Akteure in ihrer politischen Polemik, die Justiz sei die einzige, jedenfalls aber die höchste…
weiter LesenVerbale Entgleisungen entlarven NEOS
Es scheint, als hätte der schlechte Wortgebrauch bei den Neos System. Zuerst sagt die Neos-Abgeordnete Stephanie Krisper nach einer Sitzung des Ibiza-Ausschusses, “die gehen ma am Oa***. Nun der nächste Eklat: Neos-Abgeordneter Helmut Brandstätter beschimpft sein Gegenüber, den ÖVP-Abgeordnete Andreas Hanger, nach einer Fernsehdebatte wüst und bezeichnet ihn als „gsch***** Arschloch“. Man fragt sich: Was…
weiter LesenSpitzel-Methoden gegen Kanzler Kurz: Deutsche “Welt” rechnet ab
Einen kritischen Blick auf den Ibiza-Ausschuss wirft der deutsche Schriftsteller Joachim Lottmann. In Österreich würden die Vorgänge in Institutionen und Medien aus dem Ruder laufen, die Balance zwischen Justiz und anderen Säulen der Demokratie gehe verloren, schreibt Lottmann. Österreich werde allmählich zu einer Operettenrepublik. Zur-Sache.at präsentiert eine Zusammenfassung des Essays auf Welt.de Ausschüsse als…
weiter LesenNeue Kraft für Gastro-Betriebe
Die Forderung ist alt, die Initiative ist neu: Basierend auf einer Studie von Eco Austria will Finanzminister Gernot Blümel das Eigenkapital in Unternehmen steuerlich besser und dem Fremdkapital gleich stellen. Unternehmen brauchen Eigenkapital, auf das sie zugreifen können, doch gerade in Österreich ist die Ausstattung der Unternehmen mit Eigenkapital niedrig. Einer der Gründe liegt…
weiter LesenWhistleblowerin – oder Intrige?
Eine Whistleblowerin und ihre Auskünfte haben die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) dazu veranlasst, gegen die ÖVP-Abgeordnete Michaela Steinacker vorzugehen. Die WKStA behauptet, es läge ein Anfangsverdacht der Untreue und der Vorteilsannahme vor, konkret aus jener Zeit, als Steinacker für die Raiffeisen evolution project development GmbH tätig und auch Abgeordnete war. Das darauf beruhende Begehren der…
weiter LesenKanzler Kurz drängt auf Grünen Pass und Klimaschutz
Sowohl beim Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs als auch in internen Abklärungen der Koalitionsregierung drängt Bundeskanzler Sebastian Kurz, ambitionierte Ziele zu erreichen. Diese betreffen den Grünen Pass und weitere Schritte der Öffnungen, weiters den Klimaschutz. Kurz begrüßte die Einigung der EU beim Gipfel am Dienstag auf die Einführung eines Covid-Zertifikates. Damit könnte der Grüne…
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