Der Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Dort sprach er über seine Ziele und die Österreichische Registerlandschaft. Ebenso wird im Budget ab 2023 mehr Geld für die Anliegen in der Digitalisierung zur Verfügung stehen.

 

1,2 Milliarden Euro mehr

Durch die Schaffung des Staatssekretariats bekommt nun auch die Digitalisierung mehr Bedeutung im Budget. So sollen bis 2026 zusätzlich 1,2 Milliarden Euro zur Verfügung stehen. Für das Jahr 2023 bedeutet das ein Plus von 256,4 Millionen Euro. Der Staatssekretär zeigt sich darüber erfreut.

„Einerseits können wir im kommenden Jahr dreimal so viel in die Digitalisierungsprojekte der verschiedenen Resorts investieren. Andererseits werden zusätzlich zur zweiten Breitbandmilliarde in der Höhe von 1,4 Mrd. Euro im Jahr 2026 weitere 400 Millionen investiert. Insgesamt nehmen wir hier knapp 1,2 Milliarden Euro mehr in die Hand“, so Tursky.

 

Über Ziele und Probleme

Im Gespräch mit Helma Poschner (ORF) und Richard Grasl (Kurier) sprach Tursky auch über die Ziele seiner Amtszeit. Als seine Hauptaufgabe sieht Tursky vor allem die Digitalisierung zwischen den Ministerien zu koordinieren. Er sieht aber auch die Bedenken der Österreicher.

„Hier ist es wichtig auf zwei Faktoren zu setzen. Einerseits mit dem eigenen Angebot, den Menschen zu zeigen, dass das eine Digitalisierung ist, die ihnen im tagtäglichen Leben nützt. Zum Beispiel der digitale Führerschein. Und andererseits zu erklären, dass die Digitalisierung entscheidend sein wird, ob wir zukünftig als Österreich wirtschaftlich wettbewerbsfähig sein werden. Insofern bedeutet es für mich Wohlstand durch Digitalisierung“, so Tursky.

Wie Zur-Sache berichtete wird noch in diesem Jahr zusätzliches Geld in den Breitbandausbau investiert. Das erklärte Ziel der Bundesregierung ist es auch, dass es bis 2030 eine Breitbandabdeckung von 100 % gibt. Dafür gab es von Tursky sogar eine Garantie, sofern man sich an die Ausbaupläne hält.

Auch die Gründe für eine vergleichsweise schlechte Breitbandabdeckung sind für den Staatssekretär klar. „Wir sind im Mobilfunk sehr gut. Wir hatten immer eine Sonderstellung, was den Mobilfunk betrifft. Durch die enorm hohe Bandbreite, die mobil verfügbar war, haben viele zuhause einen WLAN-Cube aufgestellt und sich damit eine WLAN-Wolke aufgebaut. Dadurch haben die sich nicht an die Glasfaser angeschlossen, selbst, wenn sie am Haus vorbeigegangen ist“, so Tursky.

Durch die Pandemie kam es laut Tursky zu einem Umdenken, da die Nutzung intensiver wurde. Privatwirtschaftlich werden nun 6 Milliarden in den Glasfaserausbau investiert, der Bund investiert hier 1,4 Milliarden Euro. Dazu kommen jetzt noch 400 Millionen Euro im Jahr 2026 für den Ausbau des schnellen Internets.

 

 

Die Österreichische Datenverknüpfung

Eine der Kernaufgaben des Staatssekretärs ist die Österreichische Registerlandschaft, also wie die einzelnen Stellen untereinander verknüpft sind um Daten abzurufen. „Wir haben einige Register in Österreich, die sehr gut funktionieren. FinanzOnline oder das Meldewesen zum Beispiel. Das schwierige ist nun, die miteinander zu verknüpfen“, so Tursky.

Zurzeit sei die Realität, dass wenn man etwas beantrage, müsse man zuerst zu einem Amt, bekomme einen Zettel und muss zum nächsten rennen. „Da geht es zum Beispiel um die Familienbeihilfe bei Studierenden. Da braucht man eine Inskriptionsbestätigung von der Uni und muss die zum Finanzamt tragen. Das darf in Zeiten der Digitalisierung nicht mehr der Fall sein“, meint der Staatssekretär.

Tursky habe nun von Bundeskanzler und Finanzminister den Auftrag bekommen, sich die Registerlandschaft in Österreich anzuschauen und Optimierungsmöglichkeiten zu finden. „Hier ist der Datenschutz natürlich eine große Herausforderung, weil wir den Österreichern garantieren, dass es hier zu keinem Austausch von Daten kommt, sondern dass die eine Stelle nur Zugang zu den Daten hat, die auch der Bürger freigegeben hat. Das sind die Herausforderungen“, so Tursky abschließend.

 

Das gesamte Interview zum Nachhören finden Sie HIER.