Die befürchteten und kolportierten Einsparungen von ORF Sport+ oder dem Radiosymphonieorchester (RSO) im Rahmen der Gebührenreform treten nicht ein. Was kommt, ist eine günstigere ORF-Abgabe. Was bleibt, ist das bestehende Programmangebot. Das erntet breiten Zuspruch unter den Sprechern der ÖVP für die einzelnen Fachbereiche.

 

Großbauer: „RSO für eigene Identität wichtig“

Dass das RSO nicht dem Sparstift zum Opfer fällt, freut besonders ÖVP-Kultursprecherin Maria Großbauer. Sie begrüßt die Entscheidung der Bundesregierung, dass nach einer Lösung für das Orchester gesucht wird.

„Das ist eine große Freude und wichtig für die zeitgenössische Musiklandschaft Österreichs und Europas“, so Großbauer, die sich seit Wochen für den Erhalt des RSO stark macht.

Das RSO habe laut Großbauer für das Musik- und Kulturland Österreich große Bedeutung und sei ein international geschätzter und begehrter Klangkörper.

„Daher ist der Erhalt des RSO nicht nur für unsere eigene Identität wichtig, sondern schlussendlich auch ein Magnet für Millionen Touristinnen und Touristen, die gerade auch wegen unserer Kunst und Kultur in unser Land kommen. Und denkt man an die wichtigsten und meist gesehenen Produktionen im ORF, die hauptsächlich Kunst und Kultur zeigen, ist klar, welche Bedeutung die Kunst und Kultur für unser Land hat und wie sehr sie unser Image in der Welt bereichert“, so Großbauer.

 

Zaritz: „Sport braucht Sichtbarkeit“

Ähnlich sieht es ÖVP-Abgeordneter Christoph Zaritz beim Sport.

Der ÖVP-Sportsprecher begrüßt das Bekenntnis, Inhalte des Spartenkanals Sport+ zu erhalten und ein Konzepts für deren sichere Präsenz zu erarbeiten. „Der Sport braucht Sichtbarkeit. Es ist daher eine wichtige Aufgabe der Bundesregierung, die mediale Aufmerksamkeit für den österreichischen Sport in seiner ganzen Breite und Vielfalt sicherzustellen“, sagte Zarits.

Annähernd zwei Millionen Österreicher/innen seien Mitglied in einem Sportverein. Und in kaum einem anderen gesellschaftlichen Bereich Österreichs sei das Ehrenamt so breit und bedeutend wie im Sport, wie die Zahlen zeigen: Rund 500.000 Ehrenamtliche leisten ein wöchentliches Arbeitsvolumen von 2,2 Millionen Stunden und einen – rechnerischen – Bruttoproduktionswert von einer Milliarde Euro.

Die vergangenen Jahre waren geprägt von (sport)politischem Krisenmanagement, um den Sport während und nach der Covid-19-Pandemie sowie angesichts der Inflation abzusichern und zu stärken. Im Zentrum stand die Unterstützung der Vereine im Kampf um Mitglieder, um jede Anfängergruppe und um jeden Mitgliedsbeitrag.

„Umso wichtiger ist es, dem Sport in seiner ganzen Breite und Vielfalt eine Perspektive für eine zeitgemäße und breite Sichtbarkeit in der Öffentlichkeit zu geben“, erklärt Abg. Zaritz.

 

Egger: „Rund 30 Prozent weniger Gebühr“

Mit der jetzigen Lösung einer Abgabe für ORF gelingt es, die Beiträge zu senken, das Programm zu erhalten und dennoch Sparmaßnahmen zu setzen, sagt Kurt Egger, Mediensprecher der ÖVP.

Die Koalition einigte sich darauf, die bisherige GIS-Gebühr durch einen ORF-Beitrag pro Hauptwohnsitz zu ersetzen. Der ORF-Beitrag wird rund 15 Euro pro Monat betragen, die Bundesabgabe und Umsatzsteuer fallen weg (ohne Landesabgabe).

„Das bringt eine deutliche Vergünstigung für die 3,2 Millionen Gebührenzahlerinnen und Gebührenzahler. Die Einsparungen, die sich im Vergleich zum Status Quo ergeben, betragen rund 30 Prozent in allen Bundesländern“, sagte ÖVP-Mediensprecher Abg. Kurt Egger.

Egger verwies auf die strengen Sparmaßnahmen des ORF: „Zusätzlich zum Sparpaket beim ORF im Umfang von 325 Millionen Euro werden auch massive Privilegien – insbesondere bei alten Verträgen wie beispielsweise die völlig überzogenen Sonderpensionen – angegangen.“ Zuletzt war die Sonderpension des früheren Generaldirektors Alexander Wrabetz in öffentliche Kritik geraten.

Die Neuregelung wurde nötig, weil das VfGH-Erkenntnis vom 30. Juni 2022 besagt, dass der gebührenfreie Empfang von ORF-Programm über das Internet verfassungswidrig ist.