ÖVP-Menschenrechtssprecherin Gudrun Kugler plädiert an die internationale Staatengemeinschaft, sich mit den Verbrechen gegen die Uiguren und anderen Minderheiten zu beschäftigen. Menschenrechte sind ein grundlegender Bestandteil unserer Gesellschaft, betonte Kugler. Die Achtung der Menschenrechte sei ein grundlegendes Prinzip, das es zu bewahren und zu fördern gilt.

 

Menschenrechte sind universal

Die Wahrung der Menschenrechte ist ein wichtiger Grundpfeiler unserer Gesellschaft, betonte Kugler. „Es ist unsere Aufgabe, sicherzustellen, dass diese Rechte geschützt werden und dass alle Menschen in Freiheit und Würde leben können“, erklärte Gudrun Kugler in einer Aussendung.

Menschenrechte sind universal, unteilbar und unabhängig voneinander. Sie umfassen politische, wirtschaftliche, soziale, kulturelle und zivile Rechte, die allen Menschen zustehen, ohne Diskriminierung.

 

Kugler: Es ist unsere Pflicht uns für die Achtung der Menschenrecht einzusetzen

In vielen Ländern der Welt werden die Menschenrechte nach wie vor nicht ausreichend geschützt. Es gibt Länder, in denen politische Gegner, Aktivisten und Journalisten verhaftet, gefoltert oder ermordet werden. Oft sind Frauen, Kinder und Minderheiten besonders stark von der Diskriminierung und Unterdrückung betroffen.

Es ist unsere Pflicht, uns für die Achtung der Menschenrechte auf der ganzen Welt einzusetzen, sagte Kugler.

„Wir müssen uns dafür einsetzen, dass die Menschenrechte in allen Ländern respektiert werden und dass niemand diskriminiert oder unterdrückt wird.“ Die internationalen Menschenrechtsorganisationen spielen dabei eine wichtige Rolle bei der Überwachung und Förderung der Menschenrechte weltweit. Sie setzen sich für die Freilassung politischer Gefangener ein, unterstützen Opfer von Menschenrechtsverletzungen und machen auf Menschenrechtsverletzungen aufmerksam.

 

Die Menschenrechte in Österreich

In Österreich sind die Menschenrechte in der Verfassung verankert und werden durch die Gerichte geschützt. Es gibt auch eine unabhängige Menschenrechtsinstitution, den Menschenrechtsbeirat, der die Umsetzung der Menschenrechte in Österreich überwacht und Empfehlungen an die Regierung abgibt.

 

Amnesty International-Bericht 2o22/23

Der aktuelle Amnesty International Jahresbericht befasst sich überwiegend mit den schweren Menschenrechtsverletzungen gegen die Uigurinnen und Uiguren in China. Diese Verletzungen wurden international durch die UNO-Generalversammlung, den Sicherheitsrat und den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen scharf verurteilt. Die Verbrechen gegen diese Minderheiten müssen von der internationalen Staatengemeinschaft ernst genommen werden, so auch von Österreich, zeigt sich Kugler betroffen von der Situation der Uiguren.

 

Hilfe für Uigurinnen und Uiguren

Österreich selbst beherbergt auch Uigurinnen und Uiguren, die seit Jahren nach ihren verschwundenen Eltern und Geschwistern suchen.

In diesem Zusammenhang hatte die ÖVP-Nationalratsabgeordnete vorigen Herbst Vertreter und Betroffene der unterdrückten Minderheit zu Gesprächen ins Parlament geladen. Auch Sayragul Sauytbay war anwesend. Sie ist eine Angehörige der kasachischen Minderheit, die derzeit im politischen Asyl in Schweden lebt und in ihrem Buch „Die Kronzeugin“ über das Leben in den Lagern und die dort vorherrschenden systematischen Menschenrechtsverletzungen berichtet.

Die internationalen Beziehungen zwischen Staaten und Institutionen müssen genutzt werden, um auf die Verbrechen gegen die Uigurinnen und Uiguren sowie andere Minderheiten aufmerksam zu machen und diese zu verurteilen. Die internationale Gemeinschaft darf nicht zulassen, dass Menschenrechtsverletzungen ungeahndet bleiben und sie muss sich ihrer Verantwortung bewusst sein, um eine positive Veränderung zu bewirken.

 

Jenen eine Stimme geben, die keine haben

Es ist wichtig, dass wir uns alle für die Achtung der Menschenrechte einsetzen, betonte Kugler. „Wir müssen unsere Stimme erheben und uns für diejenigen einsetzen, die keine Stimme haben. Wir müssen uns für die Achtung der Menschenrechte in unserer eigenen Gesellschaft und weltweit einsetzen, damit alle Menschen in Freiheit und Würde leben können.“