Seit 1. Jänner ist Margit Göll Bundesratspräsidentin. Sie löst damit die Kärntnerin Claudia Arpa ab, die im zweiten Halbjahr 2023 für das Land Kärnten den Vorsitz innehatte. Neuer Vizepräsident wird der Oberösterreicher Franz Ebner.

 

Bundesrat mit Europathema

Mit 1. Jänner 2024 vollzieht sich ein Wechsel im Bundesrat und in der Landeshauptleutekonferenz. In beiden Gremien wechselt der Vorsitz halbjährlich, das Land Niederösterreich übernimmt für das erste Halbjahr 2024 den Vorsitz in beiden Institutionen. Neue Präsidentin des Bundesrates ist ab 1. Jänner 2024 die niederösterreichische ÖVP-Bundesrätin Margit Göll.

Die 1964 in Gmünd geborene Margit Göll ist von Beruf Kindergarteninspektorin. Seit dem Jahr 2010 ist sie Bürgermeisterin der Waldviertler Gemeinde Moorbach-Harbach, seit März 2023 Mitglied des Bundesrates. Davor war sie im niederösterreichischen Landtag aktiv.

Im Rahmen ihres Vorsitzes wird sich Göll mit dem Thema „Zusammenwachsen in Europa“ beschäftigen. So ist Ende Mai unter anderem eine Jugendkonferenz vorgesehen, bei der Jugendliche aus Österreich, Tschechien und der Slowakei über grenzübergreifende Jugendthemen berichten. Im Juni ist ein Besuch des Bundesrats im 2021 eröffneten grenzüberschreitenden Gesundheitszentrum Gmünd geplant, das Patientinnen und Patienten aus Österreich und Tschechien betreut.