Die ÖVP hat bei der Europawahl besser abgeschnitten als aufgrund von Umfragen erwartet worden war. Das Ergebnis will Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer dennoch als Signal verstehen, mit Politik die Antwort auf Unzufriedenheit zu geben: Die Menschen seien unzufrieden, insbesondere mit Europa.

 

Nehammer: Botschaft verstanden

Die Volkspartei habe etwa mit dem Kampf gegen illegale Migration und gegen übermäßige Regulierung durch die EU die richtigen Themen aufgegriffen, sagte der ÖVP-Bundesparteiobmann in einem ORF-Interview am Abend der Europawahl. Das Ergebnis – ein Stimmenverlust im Vergleich zur Europawahl 2019 – soll nun als Botschaft verstanden werden. Die Unzufriedenheit soll aufgegriffen werden, um Antworten in Politik zu gießen: Die Menschen sind unzufrieden, besonders mit Europa.

Und wörtlich: „Das ist ja nicht nur eine Botschaft an uns, sondern auch an die Kommission.“ Was folgt daraus? Nehammer: „Wir müssen noch stärker in Brüssel auftreten und uns gegen illegale Migration, gegen Überregulierung und Verbote aus Brüssel einsetzen.“

Der Bundeskanzler weiter: „Die Menschen müssen das Gefühl haben, dass sie verstanden werden.“ Genau das wolle er als Kanzler und die ÖVP in der Regierung und als Partei erreichen, „dass man sich darauf verlassen kann“.

„Wir sind als Volkspartei jene, die die Sorgen der Menschen ernst nehmen“, und er sowie die Volkspartei wollen „gestalten aber nicht spalten“.

Der Spitzenkandidat, Reinhold Lopatka, sowie das Team und die Funktionäre der ÖVP „haben unglaublich viel geleistet“, sagte Nehammer. Es sei ihnen gelungen, ein besseres Ergebnis zu erzielen als prognostiziert worden sei. Die ÖVP habe Platz zwei erreicht, doch Prognosen hätten sie schon auf Platz drei gesehen gehabt.

 

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