Europa- & Aussenpolitik

Grüne Parteispitze in Berlin schmeißt hin

Mit einem Knalleffekt statt das politische Berlin in den Herbst. Nach Wahlniederlagen in Serie, stellt die grüne Parteispitze ihre Ämter zur Verfügung. Foto: Screenshot bild.de/ZurSache

Knalleffekt in Berlin. Am Vormittag gab die Parteispitze der deutschen Grünen überraschend ihren geschlossenen Rücktritt bekannt. Den Rückzug begründen die Parteichefs mit den schlechten Ergebnissen bei den vergangenen drei Landtagswahlen.

Sie galten stets als Vorbild der österreichischen Grünen. Aber nun scheint die deutsche Schwesterpartei in ein Chaos zu schlittern. Nachdem es bereits in der FDP nach den desaströsen Ergebnissen bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg rumort, es aber noch nicht zu personellen oder koalitionären Konsequenzen gekommen ist, schmeißt hingegen die grüne Parteispitze hin.

 

Grünen-Chefin Lang: „Braucht neue Gesichter“

Wie mehrere deutsche Medien am Mittwochvormittag melden, wird die Grüne Doppelspitze mit Ricarda Lang und Omid Nouripour am Bundesparteitag der Grünen am 15. November nicht mehr für eine weitere Periode zur Verfügung stehen. Mit ihnen tritt auch der gesamte Vorstand der deutschen Bundes-Grünen ab.

In einer Stellungnahme erklärte Nouripour, dass sich die Grünen nach einer Serie von Niederlagen bei Landtagswahlen in der „tiefsten Krise in einer Dekade“ befinden. Daher würden sie für einen „Neustart“ plädieren, wie bild.de berichtet. Für Ricarda Lang braucht es „neue Gesichter, um die Partei aus der Krise zu führen“, wird sie auf welt.de zitiert.

 

Deutsche Ampel-Koalition massiv unter Druck

Die deutsche Bundesregierung verliert seit Monaten massiv an Zustimmung. Zuletzt wurden alle drei Ampelparteien bei den Landtagswahlen abgestraft. (Zur-Sache berichtete) Lediglich die Verteidigung von Platz 1 der SPD in Brandenburg steht auf der Habenseite. Die Grünen flogen aus Landesparlamenten und die FDP rutschte sogar mit weniger als 1 Prozent Zustimmung in Brandenburg und Sachsen unter die Wahrnehmungsgrenze. Diese Ergebnisse wirken sich auch massiv auf das Koalitionsklima im Bund aus. In allen drei Parteien wurden zuletzt heftige Debatten über die Ausrichtung und Arbeit in der Koalition diskutiert bzw. gestritten. Bei den Grünen ist nun der erste personelle Würfel gefallen. Es dürfte angesichts der Stimmung in der deutschen Regierung nicht dabei bleiben.