Bundespräsident Alexander Van der Bellen wünscht im Vorfeld der Bildung einer neuen Bundesregierung eine Runde an Parteiengesprächen von ÖVP, SPÖ und FPÖ – und lehnt Sondierungen ab. In der nächsten Woche will Van der Bellen die Parteivorsitzenden neuerlich anhören und die Öffentlichkeit informieren.

 

Bundespräsident sieht „Pattsituation“

Es sei üblich, so Van der Bellen in einer kurzfristigen anberaumten Erklärung in der Hofburg in Wien, dass der Bundespräsident den Vorsitzenden der stimmenstärksten Fraktion mit der Bildung einer Bundesregierung beauftrage. Allerdings brauche aufgrund des Wahlergebnisses jede Partei zumindest einen Partner für eine Koalition. Nun habe sich gezeigt, dass niemand mit dem Vorsitzenden der stimmenstärksten Partei, der FPÖ, Herbert Kickl, oder dessen Fraktion koalieren will. Das ist, so Van der Bellen, eine „Pattsituation“.

Daher ersuche er die Vorsitzenden der drei stimmenstärksten Parteien, in Gesprächen miteinander zu klären, welche Zusammenarbeit möglich ist.

 

Neue Lösungen erforderlich

Damit hat Van der Bellen den Ball vorerst an Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), Andreas Babler (SPÖ) und Herbert Kickl (FPÖ) weitergespielt.

Diese Vorgangsweise sei neu, räumte der Bundespräsident, aber nötig, um aus der Pattsituation herauszukommen.

Van der Bellen lehnt „leere Kilometer“ ab, daher „gibt es keine Sondierungsgespräche“. Östereich habe keine Zeit zu verlieren, brauche jetzt aber „neue Lösungen“. Daher werde er, so Van der Bellen, die Parteivorsitzenden nächste Woche zu Berichten einladen, und dann wiederum die Öffentlichkeit informieren.